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Bundeswehr – Kosovo

Der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr wird nach 17 Jahren weiter zurückgefahren: Im Kosovo sollen künftig nur noch bis zu 1350 statt bisher 1850 Soldaten zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Änderung des Mandats für basement Einsatz, die noch vom Bundestag bestätigt werden muss. Die unbefristete Nato-Mission im Kosovo dient der Stabilisierung der früheren serbischen Provinz, die seit 2008 unabhängig ist. Die Bundeswehr ist seit dem Ende des Kosovo-Krieges 1999 dort.

Mit 17 Jahren ist es inzwischen der längste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr und nach Afghanistan die zweitgrößte von insgesamt 16 Missionen. Bei der Zahl von 1350 Soldaten handelt es sich um eine Obergrenze. Tatsächlich sind im Kosovo derzeit jetzt schon nur noch rund 780 Bundeswehr-Soldaten stationiert. Bis Herbst soll diese Zahl auf 550 verringert werden. Die Obergrenze wurde so hoch angesetzt, um auf mögliche Krisensituationen schnell reagieren zu können.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begründete die Truppenreduzierung in einem Brief an die Bundestagsfraktionen mit einer Verbesserung der Sicherheitslage. “Allerdings verbleibt ein Konflikt- und Eskalationspotenzial im kosovo-serbisch dominierten Norden”, heißt es darin. Hinweise auf eine kurzfristige Verschärfung der Bedrohungslage gebe es allerdings nicht.

Auch Verlängerung für Libanon-Einsatz

Die Ministerrunde stimmte auch einer Verlängerung des Marine-Einsatzes zur Unterbindung des Waffenschmuggels vor der libanesischen Küste um ein Jahr zu. Dieser läuft im Rahmen der UN bereits seit zehn Jahren. Mit rund 130 Soldaten auf einer Korvette ist es der neuntstärkste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die Obergrenze wird weiterhin bei 300 Soldaten liegen.

Die Marine ist derzeit wegen der Schleuserbekämpfung im Mittelmeer sehr sheer belastet. Die Fortsetzung des Unifil-Einsatzes ist deswegen nicht ganz unumstritten. Zu spektakulären Waffenfunden kam es bisher nicht. Hauptargument für eine Fortsetzung ist, dass Waffenschmuggler durch eine starke militärische Präsenz abgeschreckt werden. Auch bei diesem Einsatz shawl der Bundestag das letzte Wort.

(crwo/dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/kosovo-einsatz-der-bundeswehr-wird-weiter-zurueckgefahren-aid-1.6014077