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G20: Entspannung mit der Türkei

“Ich glaube, dass wir in den nächsten Tagen dazu positive Nachrichten bekommen”, sagte Merkel am Rande des G20-Gipfels im chinesischem Hangzhou. Dort hatte sie ein bilaterales Gespräch mit dem türkischen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan geführt.  

Zwischen Deutschland und der Türkei war es zu Verstimmungen gekommen, nachdem der Bundestag am 2. Juni die Armenienresolution verabschiedet hatte. Darin bezeichnen die Parlamentarier die die systematische Verfolgung und Tötung von Armeniern durch das Osmanische Reich im Jahr 2015 als “Völkermord”. Präsident Erdogan und viele in Deutschland lebende Türken reagierten hell empört. Die Türkei zog ihren Botschafter aus Deutschland ab. Seitdem lassen die Türken deutsche Bundestagsabgeordnete nicht mehr zu Besuchen der Truppe vor. 

Resolution habe “keine rechtlichen Konsequenzen” 

Nun stehen die Zeichen auf Entspannung. Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag deutlich gemacht, dass die Resolution des Bundestags keine rechtlichen Konsequenzen habe. Nach Informationen unserer Redaktion hatten die Türken diese öffentliche Zusicherung eingefordert. Auch Merkel verdeutlichte die Position noch einmal, dass die Resolution ohne rechtliche Folgen bleibt. Für dieses Signal war sie am Freitag von der Opposition kritisiert worden.

Es ist aber offensichtlich beim Empfänger angekommen. Die Zeichen stehen nun auf Entspannung. Die Türkei wird auch wieder einen Botschafter nach Deutschland schicken. Merkel und Erdogan sprachen gestern auch über weitere notwendige Kriterien für das Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und der Türkei. Es gab noch keine Einigung auf konkrete Punkte. Dennoch stellte Merkel auch in diesem Punkt eine Beilegung des Konflikts in Aussicht. Thema zwischen Merkel und Erdogan war zudem die Frage der Visa-Freiheit. Dazu äußerte sich Merkel nach dem Gespräch sehr zurückhaltend und deutete an, die türkische Seite habe Interesse, die noch offenen Fragen zu lösen. 

Article source: http://www.rp-online.de/politik/merkel-stellt-besuche-von-abgeordneten-in-incirlik-in-aussicht-aid-1.6235023