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Künftiger US-Außenminister

Der mögliche künftige US-Außenminister Rex Tillerson hat ein entschlossenes Auftreten seines Landes in der Weltpolitik versprochen. Unter der Ägide eines Präsidenten Donald Trump würden die USA wieder die Führung auf der außenpolitischen Bühne übernehmen, sagte Tillerson am Mittwoch bei seiner Anhörung vor dem Außenpolitischen Ausschuss des US-Senats.

Vor den Senatoren, die ihn in seinem Amt bestätigen müssen, sagte Tillerson, es sei wünschenswert, dass Washington und Moskau nach wie vor zusammenarbeiteten. Mit seinem jüngsten Vorgehen habe Russland aber amerikanische Interessen missachtet. “Wir müssen unser Verhältnis mit Russland klaren Auges sehen”, sagte Tillerson.
“Russland stellt heute eine Gefahr dar, aber es ist nicht unberechenbar, wie es seine eigenen Interessen voranbringt.”

Mit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim habe sich Russland ein Territorium angeeignet, auf das es kein Anrecht gehabt habe, sagte Tillerson. Er fügte hinzu, dass er selbst von der Annexion überrascht worden sei. Als Präsident des weltgrößten Erdölkonzerns ExxonMobil hatte Tillerson enge Verbindungen zur Regierung von Russlands Präsident Wladimir Putin unterhalten.

Als Tillerson gefragt wurde, ob Russland sich in Syrien Kriegsverbrechen schuldig gemacht habe, entgegnete Tillerson, er habe nicht genügend Informationen, um zu dieser Einschätzung zu kommen. Er sagte aber, dass die Bombardierung von Krankenhäusern durch Russland und das syrische Regime gegen internationale Normen verstoße. Russland gehört neben dem Iran zum wichtigsten Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

(rent/dpa)