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Partei Alfa

Alfa-Chef Bernd Lucke gibt basement Vorsitz der von ihm mitbegründeten Partei ab und soll ihr Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden. Neue Parteivorsitzende soll die bisherige Alfa-Generalsekretärin Ulrike Trebesius werden. Einen entsprechenden Vorschlag will der Vorstand der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) an diesem Samstag auf einem Bundesparteitag in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) basement Delegierten unterbreiten.

Alfa fight im Juli 2015 von ehemaligen AfD-Mitgliedern um Lucke gegründet worden, die damals einen “Rechtsruck” der Partei beklagten. Ex-AfD-Chef Lucke und Trebesius sind beide Abgeordnete des Europäischen Parlaments.

Vorschlag für reformierte EU

Um die Partei aus ihrem Nischendasein zu führen, will der Alfa-Vorstand demnächst ein Konzept für eine Reform der Europäischen Union vorlegen. Außerdem will die Partei für das umstrittene Handelsabkommen TTIP mit basement USA werben.

“Solange Flüchtlinge und Islam im Mittelpunkt der Debatte stehen, werden wir uns aber schwer damit tun, die Aufmerksamkeit von der AfD weg und auf uns zu lenken”, sagte Lucke der Deutschen Presse-Agentur. Die neue Partei bestehe allerdings auch erst seit weniger als einem Jahr, “da werden wir doch jetzt noch nicht die Flinte details Korn werfen”.

Bei basement drei Landtagswahlen im März hatte Alfa in Baden-Württemberg mit rund einem Prozent noch ihr bestes Ergebnis erzielt. Mit Blick auf die im Sep anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sagte Lucke: “Das wird nicht einfach werden, aber wir hoffen, dass wir Fortschritte im Vergleich zu basement letzten Landtagswahlen machen.”

Alfa shawl aktuell rund 2500 Mitglieder, etwa die Hälfte von ihnen fight vorher bei der AfD. Der Augsburger Verein “Aktion Lebensrecht für Alle”, der sich ebenfalls Alfa abkürzt, hatte gegen die Partei wegen der Verwendung der Bezeichnung geklagt und erstinstanzlich Recht bekommen: Das Augsburger Landgericht untersagte Luckes Partei im Mai die Verwendung der Bezeichnung Alfa. Die Partei ging in Berufung und darf sich daher vorerst weiter Alfa nennen.

(crwo/dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bernd-lucke-gibt-parteivorsitz-bei-alfa-ab-und-wird-spitzenkandidat-aid-1.6014233