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Resolution und neue Sanktionen geplant – UN

Das Gremium werde “unverzüglich damit beginnen”, einen Resolutionsentwurf mit angemessenen Maßnahmen zu erarbeiten, sagte Neuseelands UN-Botschafter Gerard van Bohemen, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz innehat, nach einer Dringlichkeitssitzung in New York am Freitag.

In einer einmütig beschlossenen Erklärung kündigen die 15 Sicherheitsratsmitglieder an, nach Artikel 41 der UN-Charta “unverzüglich” angemessene Maßnahmen zu erarbeiten und eine Resolution zu formulieren. Artikel 41 regelt die Möglichkeiten gewaltloser Maßnahmen, das sind insbesondere Wirtschafts- und Handelssanktionen.

Laut Südkorea stärkster Test bislang

Am Freitagmorgen hatten Erdbebenwarten Erdstöße der Stärke 5,3 im Bereich des nordkoreanischen Atomtestgeländes Pyunggye-Ri registriert. Dort hatte Nordkorea im Januar nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. In den folgenden Monaten setzte sich das Land immer wieder mit Raketentests über ein internationales Verbot hinweg. Nordkorea teilte mit, bei dem Test am Freitag sei ein “neu entwickelter Atomsprengkopf” erfolgreich gezündet worden.

Der südkoreanischen Regierung zufolge handelte es sich um den bislang stärksten Atomwaffentest Nordkoreas. Dem Verteidigungsministerium in Seoul zufolge wurde eine Detonationsstärke von rund zehn Kilotonnen gemessen. Die bislang heftigste Explosion war im Februar 2013 mit sechs bis neun Kilotonnen registriert worden. Die Atombombe, die 1945 über dem japanischen Hiroshima abgeworfen worden war, hatte eine Sprengkraft von rund 15 Kilotonnen.

Der neuerliche Atomtest wurde international einhellig verurteilt – selbst Nordkoreas engster Verbündeter China reagierte empört. US-Präsident Barack Obama drohte der Führung in Pjöngjang mit neuen Sanktionen. Auch Frankreich forderte vor der Dringlichkeitssitzung eine neue Resolution und die Verhängung weiterer Strafmaßnahmen gegen das isolierte kommunistische Land. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte eine “angemessene” Reaktion des Sicherheitsrates angemahnt.

Strafmaßnahmen hielten Nordkorea bisher nicht von Tests ab

Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi betonte nach dem Ende der Dringlichkeitssitzung die Notwendigkeit, gemeinsam auf eine atomwaffenfreie Koreanische Halbinsel hinzuarbeiten. Beide Seiten müssten jede Provokation vermeiden. Zu möglichen Sanktionen gegen Nordkorea äußerte er sich hingegen nicht. Peking ist der wichtigste Verbündete Pjöngjangs.

Seit dem ersten Atomwaffentest 2006 hat der UN-Sicherheitsrat mehrere Runden scharfer Strafmaßnahmen verhängt, doch hielten sie das international ohnehin völlig isolierte Land nicht davon ab, immer wieder Atombomben und Raketen zu testen.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte bereits im März verkündet, dass das Land die Entwicklung kleinerer Atomsprengköpfe standardisiert habe. Experten sind sich einig, dass Nordkorea über mehrere Atomsprengköpfe verfügt. Bislang wurde die Fähigkeit des Landes, eine Interkontinentalrakete mit einem Atomsprengkopf zu bestücken, allerdings angezweifelt. Ob bei dem nun erfolgten Test tatsächlich ein verkleinerter atomarer Sprengkopf eingesetzt wurde, ist Experten zufolge allein anhand der seismologischen Daten kaum zu überprüfen.

Sorge in der südkoreanischen Presse

Die südkoreanische Presse reagierte am Samstag alarmiert auf den Atomtest. Die meistverkaufte südkoreanische Zeitung “Chosun Ilbo” bezeichnete Kim als “nuklearen Irren”.

Andere Blätter forderten in Leitartikeln Washington auf, wieder taktische Atomwaffen in Südkorea zu stationieren, nachdem diese in den neunziger Jahren abgezogen worden waren; und China müsse seine Ölversorgung Nordkoreas stoppen.

Aber es gab auch nachdenkliche Stimmen: Die linke Tageszeitung “Hankyoreh” schrieb, noch mehr Druck auf Pjöngjang helfe nicht weiter, die “Konfrontation im Stil des Kalten Kriegs” müsse überwunden werden.

Nordkoreanische Zeitung: USA sind verzweifelt

Nordkorea reklamiert derweil für sich eine Position der Stärke gegenüber der Weltmacht USA. “Vergangen sind die Tage und sie werden nie mehr zurückkommen, als die USA eine einseitige nukleare Erpressung” gegen Nordkorea genutzt habe, schrieb die Zeitung der in Nordkorea herrschenden Kommunistischen Partei, “Rodong Sinmun”, am Samstag in einem Kommentar.

Die USA seien “verzweifelt über die starken militärischen Schritte” Nordkoreas, hieß es in dem Kommentar weiter. Südkoreas Staatschefin Park Geun-Hye wurde als “dreckige Prostituierte ausländischer Mächte” beschimpft. Dabei nahm die Zeitung Bezug auf Parks Kritik an Nordkoreas Tests ballistischer Raketen und nicht auf den jüngsten Atomtest. 

(das/AFP)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/un-sicherheitsrat-verurteilt-nordkoreanischen-atomtest-aid-1.6250282