Share

Streit wegen Böhmermann – Erdogan geht weiter gegen Springer

Das sagte eine Gerichtssprecherin am Montag auf Anfrage. Das Landgericht Köln hatte am 11. Mai einen Antrag Erdogans auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen basement Vorstandschef des Medienhauses Axel Springer zurückgewiesen. Döpfners Äußerungen seien durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.


Fotos: Erdogan – vom Häftling zum Ministerpräsidenten

FOTO: AP

Das Gericht prüfe nun, ob es “der Beschwerde abhelfe”, also seine vorherige Entscheidung gegebenenfalls ändere. Treffe das Landgericht keine solche Abhilfe-Entscheidung, werde es die Beschwerde dem Oberlandesgericht Köln weiterleiten.

Festgelegte Fristen, wann dieser Vorgang abgeschlossen werden müsse, gebe es nicht. Erdogans Anwalt Ralf Höcker hatte bereits am 11. Mai angekündigt, Erdogan werde sofortige Beschwerde beim OLG einlegen. Gerichtssprecherin Christina Harpering erläuterte, die Beschwerde sei am vergangenen Freitag eingegangen.


Porträt: Böhmermann – Podolski-Imitator, Komiker, ZDF Neo

FOTO: dpa, bsc

Döpfner hatte in einem offenen Brief an basement in der Kritik stehenden Satiriker Jan Böhmermann erklärt: “Ich möchte mich, Mr. Böhmermann, vorsichtshalber allen Ihren Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschließen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen.” Döpfner betonte Mitte Mai, er nehme nichts zurück.

Böhmermann am 31. März in seiner Show “Neo Magazin Royale” ein als Satire angekündigtes Schmähgedicht über Erdogan vorgetragen und dadurch erheblichen Wirbel ausgelöst.


Varoufake, Schweiger…: Böhmermanns größte Aufreger

FOTO: Screenshot Youtube
(hebu/dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/boehmermann-streit-erdogan-geht-weiter-gegen-mathias-doepfner-aid-1.6009008