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Treffen der Innenminister

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve sagte am Dienstag in Paris, er und sein deutscher Kollege Thomas de Maizière wollten sich beim nächsten EU-Gipfel im September für eine europäische Regelung einsetzen. Cazeneuve sagte, es gehe den Behörden darum, die Kommunikation mutmaßlicher Terroristen überwachen zu können. Anbieter verschlüsselter Dienste wie Telegram sollten mit ihnen zusammenarbeiten, damit ihre Dienste nicht von Gewalttätern missbraucht werden können. Ein Verbot von Datenverschlüsselung sei nicht beabsichtigt.

Cazeneuve und de Maizière betonten angesichts der Anschläge in beiden Ländern in diesem Sommer außerdem die Notwendigkeit, ein gemeinsames europäisches System zum Teilen polizeilicher Informationen zu schaffen. Cazeneuve zufolge wurden in Frankreich in diesem Monat drei Personen festgenommen, die “eindeutige Pläne” für Anschläge verfolgt hätten.

(rent/ap)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/cazeneuve-paris-und-berlin-wollen-datenverschluesselung-begrenzen-aid-1.6207915