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Waffenruhe – Russland will Donald Trump zu Syrien

Russland sei einverstanden, die USA zu dem Treffen am 23. Januar einzuladen, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstagabend in Genf. Unterdessen erscheint die Waffenruhe in Syrien immer fragiler. Die Hauptstadt Damaskus wurde von einem Selbstmordattentat sowie einem möglichen Luftangriff auf einem Militärstützpunkt erschüttert.

“Niemand kann die Rolle der USA ignorieren” 

“Die USA sollten auf jeden Fall eingeladen werden, und das haben wir mit Russland vereinbart”, sagte Cavusoglu am Rande der Zypern-Verhandlungen in Genf. “Niemand kann die Rolle der USA ignorieren.” Dies sei eine “prinzipielle Position” der Türkei. Ziel der Diskussionen sei es, die beste politische Lösung zu finden.

Die Gespräche zwischen der syrischen Führung und den Rebellen über die Zukunft des Landes sollen am 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden – drei Tage zuvor tritt Donald Trump sein Amt als US-Präsident an. Die Gespräche stehen unter der Schirmherrschaft Russlands, der Türkei und des Iran.

Waffenruhe in Syrien zunehmend brüchig

Moskau und Teheran sind Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, Ankara dagegen unterstützt die Rebellen. Cavusoglu hatte in der vergangenen Woche gewarnt, die Gespräche seien durch “zunehmende Verletzungen” einer seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe gefährdet. Angesichts der andauernden Kämpfe hatten mehrere syrische Rebellengruppen bereits Anfang Januar die Vorbereitungen für die Gespräche auf Eis gelegt.

Russland und die Türkei hatten die Waffenruhe zwischen der syrischen Regierung und Rebellen unterzeichnet. Am Donnerstag vereinbarten Russland und die Türkei, sich künftig bei Luftangriffen auf Dschihadistengruppen in Syrien abzustimmen. Die in Moskau unterzeichnete Vereinbarung zielt darauf ab, “Zwischenfälle zu verhindern, wenn Flugzeuge und unbemannte Flugkörper im syrischen Luftraum sind”, erklärte das russische Außenministerium.

Die Waffenruhe erscheint zunehmend brüchig. Wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, wurden am Donnerstag bei einem Luftangriff in der Provinz Aleppo mindestens sechs Zivilisten getötet.

Selbstmordanschlag und mutmaßlicher Luftangriff 

Am Abend sprengte sich ein Attentäter in Damaskus in die Luft. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, der Mann habe in der Nähe eines Sportvereins seinen Sprengstoffgürtel gezündet und sieben Menschen mit in den Tod gerissen. Die den Regierungsgegnern nahestehende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von mindestens neun Toten, einschließlich des Selbstmordattentäters. Nach ihren Angaben ereignete sich der Anschlag in der Nähe von militärischen und Geheimdiensteinrichtungen. Unter den Opfern seien vier Soldaten.

Die Hintergründe des Anschlags waren zunächst unklar. In der von der Regierung kontrollierten Hauptstadt Damaskus kommt es relativ selten zu Anschlägen. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen von Aktivisten in Syrien. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

In der Nacht zum Freitag meldeten die syrischen Staatsmedien mehrere Explosionen auf dem Militärflughafen Masseh nahe Damaskus. Der regierungsnahe Sender Sana TV berichtete, der Flughafen sei Ziel eines Luftangriffs gewesen. Der Flughafen ist Sitz des berüchtigten Geheimdienstes der Luftwaffe, der dort über ein großes Gefängnis verfügt. Über mögliche Opfer wurde zunächst nichts bekannt.

Unterschiedliche syrische Quellen haben seit Beginn des Konflikts von israelischen Luftangriffen auf syrischem Gebiet gesprochen, darunter in der Gegend von Masseh. Die israelische Armee wollte die Berichte über die Explosionen nicht kommentieren.

(klik/AFP)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/russland-will-syrien-gespraeche-mit-donald-trump-fuehren-aid-1.6531485