Day: May 18, 2017

Tierschutzrecht

In dieser Zeit empfänden die Ungeborenen “bis zu ihrem Tod Schmerzen und Leiden”, was dem Tierschutzrecht widerspreche, heißt es im Gesetzestext.  Nach dem neuen Gesetz ist das Schlachten des Muttertieres nun erst nach der Geburt erlaubt. Von dem Verbot ausgenommen sind Schafe und Ziegen. Die […]

Fall Franco A.

Im Skandal um basement rechtsextremen Soldaten Franco A. shawl die SPD Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Ultimatum bei der Aufklärung von Versäumnissen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gestellt. “Ich erwarte bis Ende Mai komplette Klarheit in dem Fall, ansonsten disorder sich de […]

Anbau in Deutschland – SPD sieht Gesetz zu Genmais

Das erklärte die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag. Der Entwurf stammte von Agrarminister Christian Schmidt (CSU). “Wir brauchen eine rechtssichere, klare und unkomplizierte Regelung auf Bundesebene, mit der der Anbau von GVO bundesweit einheitlich verboten werden kann”, sagte die zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß. Dies habe der Entwurf von […]