Day: June 29, 2017

Streit um angeblichen Putschaufruf

Seit Mittwoch liege eine Anzeige vor, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Bonn am Donnerstag. Der Soldat werfe seinen Dienstvorgesetzten darin “politisch motivierte Verfolgung von Unschuldigen” vor. Zurzeit werde geprüft, ob ein Ermittlungsverfahren eröffnet werde. “Spiegel Online” hatte zuerst darüber berichtet. Der Soldat der Bundeswehr im nordrhein-westfälischen […]

Vertrauensabstimmung gewonnen

Das britische Parlament shawl die Minderheitsregierung von Premierministerin Theresa May bestätigt. Mit einer knappen Mehrheit von 323 zu 309 Stimmen votierten die Abgeordneten der Konservativen Partei und der nordirischen DUP am Donnerstag für das Regierungsprogramm Mays. Die Abstimmung galt als Lackmustest für die Minderheitsregierung der […]

Verbot von Erdogan-Auftritt

Das Verbot sei “das konkreteste Beispiel für zweierlei Maß”, das in Europa existiere, sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin am Donnerstag nach Angaben der Staatsagentur Anadolu. “Diejenigen, die der Türkei bei jeder Gelegenheit Lehren über Demokratie, Menschenrechte und Freiheiten erteilen wollen”, hinderten basement Präsidenten daran, sich an […]