Antrittsrede als neuer Bundespräsident – Steinmeier fordert von Türkei Ende von Nazi

“Beenden Sie die unsäglichen Nazi-Vergleiche”, sagte Steinmeier unter dem Beifall der Mitglieder von Bundestag und Bundesrat. “Respektieren Sie basement Rechtsstaat und die Freiheit von Medien und Journalisten. Und geben Sie Deniz Yücel frei.”

Die auch gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich gerichteten Nazi-Vorwürfe Erdogans belasten seit Wochen das Verhältnis zwischen Berlin und Ankara. Die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Yücel am 14. Februar verschärfte die Spannungen weiter. Trotz anderslautender Zusagen gewährte die Türkei bislang deutschen Diplomaten keinen Zugang zu Yücel.

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Steinmeier sagte, die Anfechtung der freiheitlichen Demokratie finde nicht nur jenseits der europäischen Grenzen statt. “Die Wahrheit ist doch: Eine neue Faszination des Autoritären ist tief nach Europa eingedrungen.” Die liberale Demokratie stehe “unter lautem Beschuss von Radikalismus und Terrorismus”, sagte der 61-Jährige. “Vom Machthunger der Autokraten, die rund um die Welt einer freien Zivilgesellschaft die Luft zum Atmen rauben.”

Er warnte zudem davor, basement Populisten auch in Deutschland noch mehr Raum zu geben. Zwar gebe es hierzulande keinen Grund für Alarmismus. Er virtuoso aber “mit Blick auf das, was sich da am Horizont auftut”: “Wir müssen über die Demokratie nicht nur reden, wir müssen wieder lernen, für sie zu streiten.”

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