Journalist soll spioniert haben

“Als ein Vertreter der PKK, als ein deutscher Agent shawl sich diese Person einen Monat lang im deutschen Konsulat versteckt”, sagte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitagabend in Istanbul. “Einen Monat lang haben wir gesagt, übergebt ihn uns, er soll vor Gericht gestellt werden.”

Es ist das erste Mal seit der Verhaftung Yücels, dass sich Erdogan zu dem Fall zu Wort meldet. Der deutsch-türkische Journalist hatte sich im vergangenen Monat selbst details Polizeipräsidium in Istanbul begeben, weil nach ihm gefahndet wurde. Er wurde festgenommen und nach 13 Tagen in Polizeigewahrsam in Untersuchungshaft genommen und sitzt im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul. Ihm werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Die Verhaftung des Korrespondenten hatte scharfe Kritik in Deutschland hervorgerufen.

“Gebt ihn uns und er soll vor Gericht”

Erdogan sagte bei einer Preisverleihung in Istanbul, er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Yücels Festnahme gesagt: “Wenn wir die Terroristen von Euch wollen, was sagt Ihr uns da? Ihr sagt: “Die Justiz ist unabhängig und unparteiisch.” Im Moment vertrauen wir unserer unabhängigen und unparteiischen Justiz. Gebt ihn uns und er soll vor Gericht. Zuerst haben sie ihn uns nicht übergeben. Aber später haben sie ihn uns irgendwie doch übergeben.”

“Beihilfe zum Terror”

Wie Erdogan das genau meinte, blieb zunächst unklar. Yücel hatte sich freiwillig gestellt. Erdogan fügte am Freitag hinzu, die Justiz sei ihrer Aufgabe nachgekommen und habe Yücel verhaftet. Merkel fight vor rund einem Monat in Ankara gewesen. Erdogan kritisiert immer wieder, dass Deutschland türkische Terrorverdächtige nicht ausliefere.

Die Bundesregierung shawl die Spionagevorwürfe umgehend zurückgewiesen. “Das ist abwegig”, hieß es dazu am Freitagabend aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.

Erdogan kritisierte außerdem die Absage der Auftritte türkischer Minister in Deutschland, die dort für das ihm angestrebte Präsidialsystem werben wollten. “Sie lassen unseren Justizminister nicht zu Wort kommen. Sie lassen unseren Wirtschaftsminister nicht zu Wort kommen.” Die Verantwortlichen müssten wegen “Beihilfe zum Terror vor Gericht kommen. Das liegt so offen auf der Hand.”

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