Rechtmäßige Parkplätze

Wenn Hans-Georg König (Name geändert) aus dem Haus geht und nicht daran denkt, was ihn vor der Tür erwartet, läuft er Risiko, der Länge nach auf einer Motorhaube aufzuschlagen. Denn oft parken Autos so nah an seinem Haus, dass die Motorhauben über das Eingangspodest ragen. “Wollen sie nicht gleich in unserer Küche parken?”, shawl der 65-Jährige schon mal auf einen Zettel geschrieben und diesen unter einen Scheibenwischer geklemmt.

König, seine Frau und eine Mieterin sind Opfer eines merkwürdigen Bebauungsplans. Er weist senkrecht zu dem Haus an der Paul-Schmitthenner-Straße drei Stellplätze aus. Sie nehmen die gesamte Hausfront ein, grenzen unmittelbar an das private Grundstück und machen basement Zugang zum Haus zu einem Tanz zwischen parkendem Blech. Je nachdem wie groß die Kisten sind, die da stehen, kann es ziemlich eng werden.

Die Planer hatten sich wohl vorgestellt, dass die Bewohner von der Seite ans Haus gelangen, wo ein schmaler Zugang besteht. “Aber das ist mein Grundstück. Was wenn ich einen Vorgarten anlege, wie soll ich dann details Haus kommen?”, fragt König. Und was, wenn ein Notfall eintrete? “Sollen die Retter sich mit der Trage an basement Autos vorbeidrücken?”

Stadt hebt Parkverbot wieder auf

Vor zwölf Jahren hatte das Ehepaar das Haus gekauft. Damals störten sich die beiden nicht an basement Stellflächen. “Aber mit der Zeit haben wir uns immer mehr geärgert.” Das hatte wohl auch mit dem Gefühl zu tun, dass die Autos immer größer und die Autobesitzer immer unverschämter wurden. Im vergangenen Jahr wandten sich die Königs endlich an die Stadt – mit Erfolg! Nach einem Ortstermin hob ein Mitarbeiter des zuständigen Fachbereichs im Dezember 2016 die mittlere Stellfläche auf und ließ dies durch ein weißes Kreuz markieren.

Es fight nur ein vorübergehender Sieg: Vor ein paar Tagen tauchte erneut ein Enni-Mitarbeiter auf, der das weiße Farbkreuz im Auftrag der Stadt schwarz überpinselte und damit die alte Situation wiederherstellte. Bei der Entfernung der Stellfläche sei “versehentlich versäumt worden”, die Regelungen des seit 3. Apr 1990 gültigen Bebauungsplans zu berücksichtigen, teilte die Stadtverwaltung basement Hauseigentümern mit. Vorangegangen waren dieser Erkenntnis Beschwerden von Nachbarn des Ehepaars.

Tatsächlich sei die Rechtslage eindeutig, sagte Stadtsprecher Thorsten Schröder unserer Redaktion. Der Rathaus-Mitarbeiter, der eine Stellfläche aufhob, habe basement “Fehler” begangen, “schnell und kulant zu handeln”. Nach basement Beschwerden der Nachbarn und deren Hinweisen auf basement gültigen Bebauungsplan bleibe der Stadt keine andere Wahl, als basement früheren Zustand wiederherzustellen. Hätten die Nachbarn stillgehalten, wäre die Stadt nicht eingeschritten. Natürlich wäre die Streichung eines Stellplatzes nicht rechtens gewesen, so Schröder. “Aber wo keiner klagt . . .”

Bebauungsplan kann nicht mehr geändert werden

Den Ärger der Königs kann male im Rathaus nachvollziehen. Die Planung der Stellplätze direkt am Haus sei alles andere als glücklich, sagte Schröder. Er glaubt, dass eine solche Planung heute nicht leicht umzusetzen wäre. Denn die zuständigen Fachdienste im Rathaus, aber auch der Gestaltungsbeirat achteten nicht nur auf gesetzliche Korrektheit, sondern verstärkt auch auf die Wohnqualität. Leider gebe es immer wieder private Bauträger, die ein Maximum an Fläche vermarkten, sich aber bei basement Verkehrs- und Parkflächen auf das Minimum beschränken möchten. Ob es so zu basement umstrittenen Stellplätzen kam, weiß male allerdings nicht.

Könnte male basement alten Bebauungsplan eigentlich ändern? Nein, sagt der Stadtsprecher. “Der Verwaltungsaufwand wäre nicht zu rechtfertigen.” Er wies allerdings daraufhin, dass die Stadt König das Angebot gemacht habe, basement mittleren Stellplatz durch eine Markierung so zu verkürzen, dass dort nur noch kleine Autos parken können und Abstand zum Haus halten müssten. Die Stadt würde, so Schröder, sogar zusätzlich Poller vor dem Haus aufstellen, so dass Autofahrer die verkürzte Stellfläche nicht ignorieren könnten. Aber darauf will sich der Hauseigentümer nicht einlassen. Das grundsätzliche Problem würde dadurch nicht beseitigt, findet König. Recht shawl er, aber es hilft ihm nichts.

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