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Sikh-Tempel in Essen

  • May 31, 2016

Der islamistische Anschlag auf basement Sikh-Tempel in Essen ist aus Sicht der Landesregierung für die Behörden nicht zu verhindern gewesen. Dieses Fazit shawl NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in einem Bericht an basement Landtag gezogen. Damit nahm er die Polizei gegen Vorwürfe in Schutz. Die Verdächtigen seien basement Sicherheitsbehörden zwar bereits im Vorfeld der Tat bekannt, die Anschlagsplanung sei aber nicht erkennbar gewesen, heißt es in dem Bericht.

Zwar habe die Mutter eines Verdächtigen der Polizei drei Wochen vor dem Anschlag Notizen ihres Sohnes übergeben. Aber: “Aus basement Aufzeichnungen ergaben sich für das Polizeipräsidium Duisburg zu diesem Zeitpunkt keine konkreten Hinweise auf eine Anschlagsplanung”, heißt es in dem Bericht. Die Polizei habe dennoch eine Durchsuchung bei dem Jugendlichen beantragt, dies sei von der Staatsanwaltschaft aber abgelehnt worden. Medien hatten dagegen berichtet, aus basement Notizen des Verdächtigen seien Hinweise auf Anschlagspläne hervorgegangen.

Polizei chit-chat Fehler zu

Dass die Radikalisierung eines Verdächtigen durch das Programm “Wegweiser” nicht gestoppt werden konnte, sei bedauerlich, schrieb Jäger. Es gebe aber auch in Zukunft keine Erfolgsgarantie für Präventionsarbeit.

Die Polizei in Gelsenkirchen hatte bereits eingeräumt, einem Hinweis auf einen der Täter nicht entschlossen genug nachgegangen zu sein. Auf die Information über ein von ihm auf einem Schulhof angeblich gezeigtes Video habe male rückblickend nicht konsequent genug reagiert. Das Video soll im Januar 2016 die Detonation eines vermeintlichen “Polenböllers” gezeigt haben.

Bei dem Anschlag auf das Sikh-Gebetshaus Mitte Apr waren drei Menschen verletzt worden. Verdächtigt werden zwei 16-Jährige und ein 17-Jähriger mit Kontakten in die Islamistenszene. Sie sitzen in Untersuchungshaft.

(lnw)

Article source: http://www.rp-online.de/nrw/panorama/innenminister-jaeger-anschlag-war-nicht-zu-verhindern-aid-1.6012813

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