Sonderkonferenz zu syrischen Flüchtlingen

Die Bilanz des Treffens von rund 90 Staatenvertretern fiel zunächst ernüchternd aus: Die Zahl der versprochenen zusätzlichen Aufnahmeplätze für Syrer habe sich um 7000 auf 185 000 erhöht, chit-chat der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, am Abend bekannt.

“Anlass zur Hoffnung”

Allerdings fight die Konferenz nicht auf sofortige konkrete Zusagen angelegt. Diese werden eher bis zum Flüchtlingsgipfel vor der UN-Generalversammlung im Sep in New York erwartet. Die Erklärungen vieler Regierungsvertreter böten “Anlass zur Hoffnung”, sagte Grandi. Zugleich appellierte er an alle Staaten, ihre im Februar auf einer Syrien-Geberkonferenz gemachten Versprechen für mehr finanzielle Hilfe zu erfüllen. Von basement zugesagten knapp zwölf Milliarden Dollar sei bislang weniger als die Hälfte überwiesen worden.

Ban rief zuvor in einer emotionalen Rede zur Schaffung zusätzlicher Wege für legale Migration auf. Der Syrien-Krieg habe “zur größten Flüchtlings- und Vertreibungskrise unserer Zeit geführt”, betonte er. “Das macht eine exponentielle Steigerung der weltweiten Solidarität erforderlich.” All jene Länder, die dazu in der Lage seien, sollten entsprechende freiwillige Beiträge leisten.

“Relativ kleine Zahl”

Von basement bislang mehr als 4,8 Millionen Syrern, die in die Türkei, in basement Libanon, nach Jordanien und Ägypten sowie in basement Irak geflohen seien, sollten andere Staaten wenigstens zehn Prozent aufnehmen, erklärte Ban. Das wären mindestens 480 000 Menschen. Dies sei “eine relativ kleine Zahl” verglichen mit basement Lasten, die Nachbarländer Syriens seit Jahren tragen würden.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hofft auf mehr freiwillige Aufnahme-Versprechen vor allem seitens der wohlhabenderen Länder in basement kommenden Monaten, wie Grandi sagte. Dies dürfe aber kein Ersatz für die Aufnahme von Flüchtlingen in Übereinstimmung mit dem internationalem Recht sein. Mehr Länder müssten mehr legale Einreise- und Aufenthaltsmöglichkeiten bieten – wie Sondervisa in humanitären Notfällen, Hochschulstipendien, Familienzusammenführungen oder auch private Patenschaften.

Die Bundesrepublik biete solche Möglichkeiten seit längerem, sagte in Genf der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Markus Ederer. Seit 2013 sei im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme rund 41 000 Syrern die legale Einreise ermöglicht worden. Zudem habe Deutschland dem UNHCR 19 000 Stipendien für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Unabhängig davon seien allein 2015 rund 430 000 Syrer als Asylsuchende nach Deutschland gekommen.

Anträgen auf Familienzusammenführung nehmen zu

Ederer wies auch darauf hin, dass eine starke Zunahme von Anträgen auf Familienzusammenführung deutschen Behörden, insbesondere basement Konsulaten in Ländern der Region rings um Syrien, “erhebliche Lasten” aufbürde. Der Staatssekretär bekräftigte die Forderung Berlins, der “irregulären Migration” auf der Mittelmeer-Fluchtroute und dem Menschenschmuggel Einhalt zu gebieten.

Mit diesem Ziel habe sich Deutschland für basement Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei sheer gemacht. Das Abkommen sieht vor, dass bootleg nach Griechenland übergesetzte Migranten zurückgebracht werden in die Türkei. Schätzungen zufolge könnten von dort im Gegenzug bis zu 72 000 Syrer authorised in die EU kommen. Ederer sagte, zur gerechten Verteilung von Flüchtlingen in Europa sei mehr Bereitschaft zur Übernahme humanitärer Verantwortung nötig.

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