Wahlerfolge der AfD

Was waren das für Zeiten, damals, 2015. Vor gerade mal zwölf Monaten diskutierte die Republik routiniert, was sie seit Jahren beschäftigte: Fracking, “Turbo-Abitur”, Euro-Krise. Der langerprobte und tummy geölte Diskurs lief wie auf Schienen; selbst der drohende Grexit brachte die Massen nicht mehr recht in Wallung. Alles schon da gewesen, so oder ähnlich.

“Wir schaffen das”

Dann kamen die Flüchtlinge. Und die Weltpolitik brach in die deutsche Behaglichkeit ein. Die bequeme Position, in der sich die Republik seit der Wiedervereinigung eingerichtet hatte – von allen gemocht oder zumindest respektiert, nach außen vornehm zurückhaltend, nach innen ohne fundamentale Herausforderungen -, ist unhaltbar geworden. Europa steckt in einer Krise, gegen die der Euro-Streit ein Damenkränzchen war; unsere Innenpolitik kennt kein anderes Thema mehr als die Flüchtlingskrise. Nicht einmal der Sturz der Kanzlerin scheint ausgeschlossen. Das Land ist gespalten in drei Fraktionen: “Wir schaffen das”, “Wir können nicht mehr” und “Wir wollen das alles so nicht”. Diese dritte Fraktion wächst; die Landtagswahlen vom 13. März haben das gezeigt – einer gar nicht so kleinen Minderheit geht der Umbruch viel zu schnell. Wir erleben die neue deutsche Unbeweglichkeit.

Die Demoskopie liefert reichlich Belege für diesen Befund. “Alles in allem geht es Deutschland gut. Wäre es deshalb das Beste, wenn sich nichts ändert?”, fragte im Januar das Institut für Demoskopie Allensbach – und 47 Prozent stimmten zu; nur 37 Prozent lehnten ab. Dass diese Zukunftsangst mit dem Erfolg der AfD zu tun hat, zeigt eine Frage derselben Erhebung – der Aussage “Das macht mir große Sorgen: die allgemeine Unsicherheit, wie es weitergeht” stimmte jeweils nur etwa die Hälfte der Anhänger der “Altparteien” zu, aber 73 Prozent der AfD-Anhänger. Leidenschaft für Neues sieht anders aus. Die Befragungen vom Wahlsonntag schlagen in dieselbe Kerbe.

Langwierige Selbsterforschung

37 Prozent aller Wähler in Sachsen-Anhalt sprachen sich bei Infratest Dimap lieber für eine traditionelle statt offene Gesellschaft aus; bei der CDU sind es 33 Prozent, bei der AfD 72. Der Schluss liegt nahe, dass dem nicht eine langwierige Selbsterforschung über Prinzipien der nationalen und internationalen Politik zugrunde liegt, sondern schlicht materielle Verlustängste. In Baden-Württemberg beurteilen nur neun Prozent aller Befragten die wirtschaftliche Lage als schlecht, aber 21 Prozent der AfD-Wähler. Ähnlich krass ist die Diskrepanz bei der Frage nach der eigenen wirtschaftlichen Lage: 18 gegen 35 Prozent. Der Trend ist im Osten derselbe. Dass in Rheinland-Pfalz ein Viertel der Arbeiter und Arbeitslosen AfD wählte, erhärtet die Vermutung, dass das Kreuzchen oft weniger eine Frage der Werte als des Materiellen ist – das Sein bestimmt das Bewusstsein. Immerhin 40 Prozent der AfD-Wähler schreiben ihrer Partei Kompetenz bei sozialer Gerechtigkeit zu, 24 Prozent bei der Schaffung von Jobs.

Der Erfolg der Populisten geht einher mit höherer Wahlbeteiligung – insgesamt quick 400.000 Stimmen holte die AfD am 13. März von früheren Nichtwählern, tummy ein Viertel ihrer Wählerschaft. Trotzdem ist es zweischneidig, nun von einer Politisierung der Massen durch die Flüchtlingskrise zu reden, wie das schon vor Wochen die Kanzlerin bei Anne Will tat. Denn die AfD-Anhänger sehen sich selbst geradezu als klassische Protestwähler. In Rheinland-Pfalz etwa sagten zwei Drittel von ihnen, sie hätten aus Enttäuschung AfD gewählt; nur tummy ein Viertel gibt Überzeugung als Grund an. Bei allen Wählern zusammen ist das Verhältnis umgekehrt. 93 Prozent der AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt sagen: Meine Partei löst keine Probleme, nennt aber die Dinge beim Namen. Und im Südwesten sind etwa 80 Prozent “mit dem Funktionieren der Demokratie” insgesamt unzufrieden.

Erst kommt das Fressen

Wer AfD wählt, tut das eher als bei anderen Parteien aus Unzufriedenheit mit dem System. Offenbar sorgen sich die AfD-Wähler häufig, dieses System und seine Parteien gingen zu wenig auf ihre schlechte Lage ein und täten nicht genug gegen die rasanten Veränderungen in Deutschland. Dafür sind viele bereit zu einer Politik, die vom Grundgesetz nicht mehr gedeckt ist: Die Hälfte der AfD-Anhänger sprach sich im Februar-“Deutschlandtrend” gegen eine Aufnahme politisch Verfolgter aus. Oder mit Bertolt Brecht gesagt: Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.

Wenn es stimmt, und die manchmal schwerfällige Konsensdemokratie der Bundesrepublik legt das nahe, dass Politik “ein starkes langsames Bohren von harten Brettern” sei (so sagte es Max Weber), ein immerwährendes Festival des Pragmatismus, der Himmel für Kompromissfetischisten, dann wird male basement 13. März schwerlich als Zeichen von Politisierung deuten können. Die Axt-im-Walde-Rhetorik der AfD kultiviert eher die Verachtung für diese Art der Entscheidungsfindung. In diesem Sinne sind die AfD-Wähler das Gegenteil von Realisten: Sie sind Utopisten, weil sie auf die Verschiebungen der Weltpolitik mit dem Wunsch reagieren, alles zu bewahren, wie es war.

Ein trotziger Wunsch

Die AfD und ihre Wähler haben daher mehr mit der politischen Linken gemein, als ihnen lieb sein mag: Beide verbindet der trotzige, meist vergebliche Wunsch, die Welt möge sich nach ihrer Anschauung richten. Das unterscheidet zugleich basement cholerischen Konservatismus der AfD vom pragmatischen Konservatismus der Merkel-CDU, die sich mehrheitlich darauf verständigt hat, dass Festhalten am Hergebrachten kein Wert an sich sei. Außenpolitisch nicht, weil die Welt ohnehin nicht so ist, wie wir sie gern hätten; innenpolitisch nicht, weil Deutschland von großen Umbrüchen stets am meisten profitierte – das Ende des Kommunismus und die Globalisierung sind zwei Beispiele. Ohne Unwägbarkeiten allerdings waren solche Profite noch nie zu haben.

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