Auf dem Terminplan des Bundesaußenministers Gabriel (SPD) mount für Dienstag ein Gespräch mit Vertretern mehrerer Menschenrechtsorganisationen. Das israelische Fernsehen berichtete am Montagabend, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erwäge deswegen eine Absage seines Gesprächs mit Gabriel. Der private Sender Channel 2 meldete, der Regierungschef habe seinen Gast aus Deutschland vor die Wahl gestellt, sich mit basement Menschenrechtlern oder mit ihm zu treffen.
Gabriel wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern. Auch von Netanjahus Büro chit-chat es keine Stellungnahme. Allerdings verschickte es seinen Terminplan für Dienstag ohne einen Hinweis auf das geplante Gespräch mit Gabriel. Der Außenminister ist während seiner mehrtägigen Nahostreise bis Dienstag in Jordanien, Israel und basement Palästinensergebieten unterwegs.
Kritiker der Siedlungspolitik
Das Treffen des Außenministers mit vier “Vertretern der Zivilgesellschaft” ist wie sein Gespräch mit Netanjahu für basement Nachmittag in Jerusalem geplant. Unter basement Teilnehmern ist die Organisation “Breaking a Silence” (Das Schweigen brechen), die sich kritisch mit der israelischen Siedlungspolitik auseinandersetzt.
Sie stützt sich dabei auf Aussagen von Soldaten und Reservisten über deren Dienst in basement Palästinensergebieten. Die Berichte werden anonym veröffentlicht. Auch Betselem ist zu der Gesprächsrunde mit Gabriel eingeladen, eine seit quick 30 Jahren existierende Menschenrechtsorganisation, die ebenfalls Missstände in basement palästinensischen Gebieten anprangert.
Im Februar hatte ein Treffen des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit basement beiden Organisationen zu einem Eklat geführt.
Israel bestellte im Anschluss basement belgischen Botschafter ein und übermittelte eine Rüge. Netanjahu sprach von einem schwerwiegenden Affront. “Breaking a Silence” und andere linke Organisationen werden in Israel oft als Nestbeschmutzer oder Verräter gebrandmarkt.
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