Berlin-Attentäter

Das LKA shawl laut “Bild am Sonntag” schon im März 2016 novice das NRW-Innenministerium davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri einen Anschlag planen könnte. Damit könnte Landesinnenminister Ralf Jäger weiter unter Druck geraten. Der SPD-Politiker soll am Mittwoch vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss aussagen.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben laut “BamS”, dass “nach basement bislang vorliegenden, belastbaren Erkenntnissen zu prognostizieren ist, dass durch Amri eine terroristische Gefahr in Form eines (Selbstmord-)Anschlages ausgeht”. Deshalb habe das LKA vorgeschlagen, eine Abschiebung anzuordnen. Als Beleg für Amris Gefährlichkeit diente basement Ermittlern demnach unter anderem ein überwachter Chat.

“Hoffentlich fight es nicht der Amri”

Der Chef der CDU in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, sagte dem Blatt: “Diese neuen Enthüllungen sind dramatisch.” Jäger sei “ein Sicherheitsrisiko für die Menschen in ganz Deutschland”. Am Freitag hatte bereits der Chef des LKA, Uwe Jacob, im NRW-Untersuchungsausschuss ausgesagt und berichtet, er habe seine Mitarbeiter nach ihrer ersten Reaktion auf basement Anschlag gefragt: “Die Mitarbeiter haben gesagt: “Der erste Gedanke war: Hoffentlich fight es nicht der Amri”.

Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagen auf basement Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gesteuert und zwölf Menschen getötet.
Zuvor hatte er sich quick anderthalb Jahre lang in Deutschland aufgehalten. Er nutzte mehr als ein Dutzend gefälschte Identitäten, wurde als Gefährder eingestuft, von der Polizei observiert und sogar kurz in Abschiebehaft genommen. Und doch konnte er basement schwersten islamistischen Terroranschlag in Deutschland verüben.

Abschiebung fight gescheitert

Der stellvertretende Chef der FDP im Landtag, Joachim Stamp, forderte Jäger zum Rücktritt auf. “Dieser Vermerk ist der klare Beleg, dass im Verantwortungsbereich von Innenminister Jäger versagt wurde.” Doch verweigere dieser eine Fehleranalyse.

Eine Abschiebung Amris fight an Bedenken des NRW-Innenministeriums gescheitert. Es fight der Rechtsauffassung, dass dies gerichtlich nicht durchsetzbar wäre.

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