Eklat um abgesagtes Treffen

“Unter Demokraten disorder es möglich sein, sich auch mit regierungskritischen Organisationen zu treffen”, sagte Gabriel der “Bild”-Zeitung. Er würde wieder genauso handeln. Der deutsche Außenminister hatte während seines Israel-Besuchs mit Vertretern der Organisationen Breaking a Silence und B’Tselem gesprochen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte daraufhin ein Treffen mit Gabriel ab und warf ihm Instinktlosigkeit vor. Breaking a Silence und B’Tselem stehen Israels Vorgehen im Westjordanland kritisch gegenüber.

“Unter Demokraten stellt male sich keine Ultimaten”, sagte Gabriel weiter. “Der israelische Premierminister wollte mich dazu zwingen, ein Treffen mit unbescholtenen israelischen Bürgern abzusagen, weil diese seiner Politik gegenüber basement Palästinensern kritisch gegenüber stehen. Nicht nur aus unserer Sicht verstößt die israelische Siedlungspolitik gegen das Völkerrecht und ist ein Hindernis für basement Friedensprozess, diese Politik der Regierung Netanjahu ist auch in Israel hoch umstritten. Da ist es für mich selbstverständlich, auch die Kritiker zu hören.”

Auf die bevorstehende Israel-Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angesprochen, sagte Gabriel: “Der Bundespräsident ist in einer ganz anderen Rolle als ich. Ich habe keinen Zweifel, dass der Bundespräsident die richtigen Worte finden wird, um die Situation zu beruhigen.”

Gabriel bekommt Unterstützung aus Israel

Mehr als 20 bekannte Israelis hatten sich inständig bei Deutschland bedankt, weil es der Zivilgesellschaft in ihrem Land beistehe. In ihrem an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Gabriel gerichteten Brief hieß es: “Wir sind eine Gruppe von Israelis, die tief besorgt über die Zukunft unseres Landes sind.” Professor David Harel, Vize-Präsident der Israelischen Akademie der Wissenschaften, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, das Schreiben sei dem deutschen Botschafter übermittelt worden. Unter basement Unterzeichnern sind einflussreiche israelische Wissenschaftler, Künstler, Politiker und Diplomaten.

Man sei “zutiefst dankbar” für Gabriels Verhalten bei dessen jüngstem Besuch in Israel, sagte Harel, Träger des Israel-Preises (2004), der höchsten Auszeichnung des Landes. Gabriel hatte sich mit Vertretern der Gruppen Breaking a Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem getroffen. Beide kritisieren Israels Siedlungspolitik in basement besetzten Palästinensergebieten. Daraufhin hatte Netanjahu ein geplantes Treffen mit Gabriel abgesagt. Merkel stärkte Gabriel nach dem Eklat basement Rücken.

“Wir begehen mit großer Trauer basement bevorstehenden 50. Jahrestag der Besatzung”, hieß es in dem Brief. “Im vergangenen halben Jahrhundert shawl unser geliebtes Land Millionen von Palästinensern grundlegende Freiheiten und Rechte verweigert und Siedlungen gebaut, die jeglicher Lösung dieses Konflikts im Wege stehen.” Zivilgesellschaftliche Aktivitäten wie jene der Gruppen Breaking a Silence, Betselem und Peace Now seien “ein Zeichen der Hoffnung inmitten der Verzweiflung”.

Unterzeichnet haben 23 bekannte Israelis, unter anderem Ilan Baruch, Israels früherer Botschafter in Südafrika, Michael Ben Jair, der ehemalige Generalstaatsanwalt, Avraham Burg, früherer Parlamentspräsident, die Soziologin Eva Illouz, der Bildhauer Dani Karavan und der Dramatiker Joshua Sobol.

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