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Erfolglose Gespräche

  • April 26, 2016

Nach dem endgültigen Scheitern einer Regierungsbildung shawl König Felipe VI. die Auflösung des Parlaments eingeleitet. Der König habe Parlamentspräsident Patxi López Alvarez informiert, dass es keinen Kandidaten für basement Posten des Regierungschefs gebe, teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit. In diesem Fall sehe die Landesverfassung vorgezogene Neuwahlen vor.

Vor der Mitteilung des Königspalastes hatte der Chef der Sozialistischen Partei (PSOE), Pedro Sánchez, nach einem Gespräch mit Felipe in Madrid mitgeteilt, dass ein letzter Anlauf für die Bildung eines Regierungsbündnisses gescheitert sei. Damit seien vorgezogene Neuwahlen unausweichlich.

Versuch in letzter Minute

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember fight die bislang regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die comprehensive Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen details Parlament eingezogen. Felipe beauftragte schließlich Sánchez mit der Regierungsbildung, alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten aber.

Die kleine Regionalbewegung Compromís legte dann am Dienstagmorgen überraschend einen Koalitionsvorschlag vor, um Neuwahlen in letzter Minute zu verhindern. Compromís, die ihre Basis in der Region Valencia shawl und über vier Abgeordnete verfügt, strebte die Beteiligung von Podemos und Izquierda Unida an der neuen Regierung an. Mit Duldung der liberalen Zentrumspartei Ciudadanos sollte Sánchez zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Doch auch dieser Vorstoß scheiterte.

(crwo/AFP)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/spanien-steht-vor-neuwahlen-aid-1.5934593

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