Ersatzkandidaten benannt – Polen entzieht EU

Anstelle von Tusk nominierte die Regierung basement konservativen Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski für basement Posten, sagte Außenminister Witold Waszczykowski am Samstag der Nachrichtenagentur PAP.

Nach bisheriger Planung soll der frühere polnische Ministerpräsident Tusk, der als Liberaler einem anderen politischen Lager entstammt als die gegenwärtige polnische Regierung, auf dem EU-Gipfel kommende Woche für eine weitere zweieinhalbjährige Amtszeit wiedergewählt werden.

Bislang wurden alle Ratspräsidenten der EU mit der ausdrücklichen Unterstützung ihrer Heimatregierung details Amt gewählt. Zwingend erforderlich ist diese Unterstützung allerdings nicht: Für die Wahl reicht im EU-Rat eine qualifizierte Mehrheit, Polen könnte beim EU-Gipfel also überstimmt werden.

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