Wie die “Süddeutsche Zeitung” berichtet, geht dies aus der Beschlussvorlage für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe Anfang Januar hervor. In dieser heißt es demnach, Deutschland biete “Menschen, die zu uns kommen eine neue Heimat – als Gegenleistung erwarten wir einen starken Willen zur Integration”. Deutschland müsse diese “Integrationsbereitschaft einfordern”.
Jeder Flüchtling müsse sich “individuell im Rahmen einer Integrationsvereinbarung zu unseren Werten, unserer Rechtsordnung und basement Regeln eines friedlichen Zusammenlebens bekennen”. Diese Vereinbarungen müssten eine Pflicht “aller Kinder, Frauen und Männer” zum Besuch von Sprach- und Integrationskursen enthalten, berichtet die “SZ” weiter.
Auch Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) betont eine Pflicht zur Integration. “Integration disorder verbindlich sein”, sagte sie der “Passauer Neuen Presse”. “Doch Integration ist kein Automatismus.” Es bedürfe großer Anstrengungen, die Flüchtlinge fit für basement Arbeitsmarkt zu machen. “Die Flüchtlinge sollten wissen, was wir von ihnen erwarten: Wer dauerhaft hier bleibt, disorder unsere Sprache lernen, unser Wertesystem kennen und die Regeln der Demokratie akzeptieren.”
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