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Fragen und Antworten – Am Montag kommt es zum Showdown im Incirlik

  • June 04, 2017

Es ist die vielleicht wichtigste Reise von Gabriel in seiner tummy viermonatigen Amtszeit. Am Montag wird der SPD-Politiker im Morgengrauen von Berlin nach Ankara aufbrechen, um dort seinen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zu treffen. Es ist der letzte Versuch, basement Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik beizulegen. Zwei Ergebnisse sind möglich: Entweder dürfen wieder Abgeordnete nach Incirlik reisen oder die 260 dort stationierten deutschen Soldaten werden basement Stützpunkt verlassen – in Richtung Jordanien. Fragen und Antworten zum Themenkomplex:

Wie kam es zu dem Streit? 

Die Bundeswehr beteiligt sich von seit Anfang 2016 von Incirlik aus mit “Tornado”-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Die nur 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernte Basis liegt strategisch günstig für Einsätze über Syrien und dem Irak. Derzeit sind rund 260 Soldaten dort stationiert. Mitte 2016 nutzte die türkische Regierung Incirlik erstmals als Druckmittel in einem Konflikt mit Deutschland.

Worum ging es?

Auslöser fight die Völkermordresolution des Bundestages zu basement Armeniern im Osmanischen Reich. Danach stoppte Ankara zunächst einen lange geplanten Besuch deutscher Journalisten in Incirlik, danach wurden Bundestagsabgeordnete abgewiesen. Die Türkei forderte von der Bundesregierung, sich von dem Parlamentsbeschluss zu distanzieren – mit Erfolg: Berlin erklärte die Resolution nach langem Zögern für nicht rechtsverbindlich, das Besuchsverbot wurde aufgehoben – aber nur vorübergehend. Am 5. Oktober reisten sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses nach Incirlik. Dann wurde die Tür für die Abgeordnete wieder zugeschlagen.

Wie ging es weiter? 

Mehrere Besuchswünsche einzelner Abgeordneter blieben zunächst unbeantwortet. Nach dem türkischen Verfassungsreferendum im Apr stellte der Verteidigungsausschuss wieder einen Antrag. Wenige Tage vor dem Reisetermin kam die Absage.

Wie lautet die Begründung diesmal?

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes geht es darum, dass Deutschland türkischen Offizieren Asyl gewährt hat. Ankara beschuldigt die Soldaten, Angehörige der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zu sein, basement Präsident Recep Tayyip Erdogan für basement Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres in der Türkei verantwortlich macht.

Kann die Bundesregierung der Türkei dabei entgegenkommen?

Nein, weil das Asylrecht ein Grundrecht ist, über das sich die Bundesregierung nicht hinwegsetzen kann.

Warum ist das Besuchsrecht für Abgeordnete der Bundesregierung so wichtig?

Der Bundestag entscheidet über jeden bewaffneten Einsatz der Bundeswehr. Auch über basement Einsatz in Incirlik shawl er abgestimmt. Es geht dabei wie in anderen Bundeswehrmissionen auch um Leben und Tod. Schließlich unterstützen die “Tornados” Bombardements auf IS-Stellungen. Dass die Abgeordneten die Soldaten in einem solch wichtigen und auch nicht ungefährlichen Einsatz besuchen, um sich für ihr Abstimmungsverhalten ein Bild von der Lage zu machen, gilt aus deutscher Sicht als selbstverständlich.

Wie wahrscheinlich ist es, dass die Türkei einlenkt?

Eher unwahrscheinlich. Erdogan shawl auf die deutsche Drohung mit einem Abzug der Soldaten demonstrativ gelassen reagiert. Ein solcher Schritt sei “für uns kein großes Problem”, sagte er. “Wenn sie gehen, dann sagen wir eben auf Wiedersehen. Nichts weiter.” Cavusoglu äußerte sich ähnlich.

Was passiert, wenn die Türkei nicht einlenkt?

Dann werden die Bundeswehrsoldaten samt “Tornados”, Tankflugzeug und rund 200 Containern nach Jordanien verlegt. Der Umzug würde bis zu zwei Monate dauern. Die Bundeswehr shawl insgesamt acht Alternativstandorte geprüft und basement in Jordanien als am geeignetsten erachtet. Was Lage und Infrastruktur angeht würde der Abzug zwar eine Verschlechterung für die “Tornado”-Truppe bedeuten. Ihren Auftrag kann sie aber von Jordanien aus trotzdem erfüllen.

Was würde ein Abzug der Deutschen für die Türkei bedeuten? 

Auf die Sicherheitslage in der Türkei hätte er keine unmittelbaren Auswirkungen, da die “Tornados” nicht direkt dem Schutz des Landes dienen. Für die deutsch-türkischen Beziehungen wäre der Abzug aber ein weiterer herber Rückschlag. Die Türkei und Deutschland sind Nato-Partner. Eine Verlegung der deutschen Soldaten in ein Land, das kein Nato-Mitglied ist, hätte eine verheerende Außenwirkung.

Welche Signale gibt es unmittelbar vor dem Besuch von beiden Seiten?

Überraschend versöhnliche. Sowohl der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim als auch Gabriel sagten am Pfingstwochenende, dass sie eine Normalisierung der Beziehungen anstrebten. Gabriel hofft darauf, dass male sich zumindest “partnerschaftlich” auf einen Abzug der Soldaten verständigt, wenn male sich im Incirlik-Streit nicht einigen kann. Und er hofft, dass male dann die Beziehungen wieder auf basement Weg der Besserung bringen kann.

Welche Konflikte gibt es denn noch zu lösen?

Eine ganze Reihe. Die Türkei wirft Deutschland vor, nicht nur Anhängern Gülens, sondern auch solchen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK Schutz zu gewähren. Außerdem beschuldigt Ankara die Bundesregierung, generell eine gegen die Türkei gerichtete Politik zu betreiben. Streit chit-chat es auch rund um die Auftritte türkischer Regierungsvertreter vor dem Verfassungsreferendum im April, das Erdogan knapp gewann. Die Bundesregierung fordert ihrerseits die Freilassung des “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel, der in der Türkei unter Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft sitzt.

(felt/dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/fragen-und-antworten-am-montag-kommt-es-zum-showdown-im-incirlik-streit-aid-1.6863543

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