Gastbeitrag von Can Dündar

Als in der Türkei eine repressive rechte Regierung im Jahr 1960 die größte Oppositionspartei CHP verbieten wollte und alle Demonstrationen untersagte, startete der damalige Parteichef eine großartige Aktion. Mit den Worten “Ich gehe jetzt Geld abheben” ging Ismet Inönü in Ankara aus seinem Haus und machte sich zu Fuß auf ins Stadtzentrum. Binnen kurzem folgten ihm Tausende Menschen. Die Aktion “Ich gehe Geld abheben” verwandelte sich unter den konsternierten Blicken der türkischen Polizei in eine Demonstration. Wenige Monate darauf stürzte die Regierung.

Heute, 57 Jahre später, geht erneut ein CHP-Chef auf die Straße, weil eine repressive rechte Regierung seine Partei bedrängt. Dieses Mal marschiert er nicht zur Bank, sondern von Ankara nach Istanbul. Der 400-Kilometer-Marsch des 68-jährigen Kemal Kılıcdaroglu könnte die größte Aktion in der Geschichte seiner Partei werden, eine der größten Aktionen in der Geschichte der Türkei.

Kılıçdaroglu schaute weg

Als Kılıcdaroglu 2010 den Parteivorsitz übernahm, gab man ihm den Beinamen “Gandhi Kemal”. Sein Aussehen erinnert an Mahatma Gandhi – doch seine Führungsqualitäten waren weit entfernt von denen seines indischen Kollegen. Kılıcdaroglu entstammt der Verwaltung, er trieb eine Mitte-Rechts-Annäherung voran, hielt sich von der Straße fern und sperrte die Opposition im Parlament ein. Seine Partei gewann nie mehr als 25 Prozent der Stimmen. Es war mit sein Verdienst, dass Erdogan zum alternativlosen Staatschef wurde.

Nach dem der Ausnahmezustand in der Türkei verhängt wurde, geriet die Justiz vollkommen unter Erdogans Fuchtel. Die beiden Vorsitzenden der HDP und zehn ihrer Abgeordneten wurden verhaftet, es ist die drittgrößte Partei in der Türkei. Auch da schaute Kılıcdaroglu weg. Er solidarisiere sich nicht mit der HDP. Er blieb auch fern, als Wähler voller Zorn auf die Straße gingen, weil man ihnen beim Volksentscheid ihre Nein-Stimmen gestohlen hatte.

Martin Niemöller wurde in der Türkei zitiert: “Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.”

Der eine Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte

Was nun den Chef der CHP auf die Straße treibt, hängt mit dem einen Vorgang zusammen, der auch mich ins Gefängnis brachte. Als wir die geheimen Waffentransporte des türkischen Geheimdienstes nach Syrien enthüllt und mit Videoaufzeichnungen belegt hatten, klagte man mich als Landesverräter an und forderte verschärfte lebenslängliche Haft. Am Ende verurteilte mich ein Gericht für diese Enthüllung zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft.

Später behauptete die Polizei, ein CHP-Abgeordneter habe mir das entscheidende Video zugespielt. Einen Tag, bevor wir die Geschichte veröffentlichten, hatte ich tatsächlich mit dem Vize-Vorsitzenden der CHP telefoniert, Enis Berberoglu. Die Polizei wertete meine Telefonprotokolle aus und leitete ein Verfahren gegen ihn ein. Gegen mich wurde ein neuer Prozess in gleicher Sache aufgenommen – unter Verletzung sämtlicher internationaler Rechtsnormen. Ich wurde gemeinsam mit meinem Vertreter in Ankara, Erdem Gül, angeklagt. Nun zusammen mit dem CHP-Abgeordneten Enis Berberoglu.

Am 14. Juni 2017 trennte das Gericht unser Verfahren ab und verurteilte Berberoglu zu 25 Jahren Gefängnis. Der Vorwurf: “Veröffentlichung von geheimzuhaltenden Dokumenten zwecks politischer und militärischer Spionage”. Berberoglu wurde vom Fleck weg verhaftet und eingesperrt.

Diese Verhaftung war der eine Tropfen, der für Kılıcdaroglu das Fass zum Überlaufen brachte. Denn die regierungsnahe Presse fing an zu behaupten, Berberoglu habe das Video von Parteichef Kılıcdaroglu erhalten. Ganz offensichtlich sollte er nun der nächste sein, der ins Gefängnis gebracht werden sollte.

Wie würde Kılıcdaroglu reagieren? Einige Menschen erwarteten, er würde wieder nur eine Pressemitteilung mit sachter Kritik veröffentlichen. Andere erwarteten eine Eingabe bei einem übergeordneten Gericht, dem längst niemand mehr vertraut. Oder würde Kılıcdaroglu diesmal auf seine Parteibasis hören, die forderte: Wir müssen etwas tun?

28 Tage sollte der Marsch dauern

Tatsächlich sagte Kılıcdaroglu: “Das ist unerträglich geworden. Es reicht!” Damit hatte niemand gerechnet. Er sagte, er werde am 15. Juni vom Stadtzentrum in Ankara aus einen Marsch nach Istanbul starten. In der Hand nur ein Plakat, auf dem “Gerechtigkeit” steht. Er sagte: “Wer will, kommt mit. Wenn sie es verbieten, sieht die ganze Welt den Skandal.”

Am nächsten Tag warteten die Menschen gespannt auf die Reaktion der Erdogan-Regierung. Nachts errichteten Baumaschinen Barrikaden auf dem zentralen Platz. Als aber eine große Menschenmenge mit Kılıcdaroglu eintraf, sah sich die Regierung zum Rückzug gezwungen. Kılıcdaroglu brach zu seinem 400-Kilometer-Marsch auf. 28 Tage sollte er dauern und in Istanbul enden, und zwar vor dem Gefängnis Maltepe, in dem Berberoglu einsitzt.

Diese Aktion von “Gandhi Kemal”, die an den 400 km langen “Salzmarsch” des indischen Freiheitskämpfers von 1930 erinnert, machte der schweigenden Opposition in der Türkei auf einen Schlag Beine. Die Menge wuchs Tag für Tag und erreichte bald die Zehntausend. Tagtäglich schlossen sich unterschiedliche Kreise der Gesellschaft, Vertreter anderer Parteien, oppositionelle Organisationen, zivilgesellschaftliche Verbände, Künstler, Schriftsteller dem Marsch an und solidarisierten sich.

“Wir werden stets auf der Straße sein”

Bei der Regierung schrillten die Alarmglocken. Erdogan erklärte, Gerechtigkeit könne man nicht auf der Straße finden, und sagte: “Wundern Sie sich nicht, wenn die Justiz Sie vorlädt.” Das war eine offene Drohung. Hinzu kamen die Provokationen von Regierungsanhängern, die vor den Konvoi des Marsches für Gerechtigkeit Mist kippten und Patronen auf die Straße legten. Doch das steigerte die Anzahl der Mitmarschierenden nur.

Die CHP gibt bekannt, am Wochenende würden eine Million Menschen Kılıçdaroglu in Istanbul begrüßen. Erdogan muss eine Entscheidung treffen.

Entweder lässt er die Marschierenden ungehindert ziehen – und ist gezwungen, die größten gegen ihn gerichteten Aktion von seinem Palast aus zu beobachten; oder er schneidet dem Marsch den Weg ab – und zeigt der ganzen Welt, dass in der Türkei sogar das Gehen verboten ist.

Kılıcdaroglu wird just zu dem Zeitpunkt in Istanbul erwartet, an dem Erdogans Deutschland zum G20-Gipfel besucht.

Für Erdogan eine Zwickmühle. Während der türkische Präsident in seinem eigenen Land die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit behindert, fordert er von Deutschland Rede- und Versammlungsfreiheit. Sollte er den Zug stoppen, wird er erneut an Glaubwürdigkeit und Ansehen einbüßen – national und international.

Doch was passiert, wenn er den Marsch nicht aufhält? Seine Autorität würde erschüttert und der Weg für künftige Demonstrationen geebnet. Schon hat Kılıcdaroglu erklärt, er werde den Marsch nicht nur bis Istanbul fortsetzen, sondern auch danach weiterziehen. Solange, bis Gerechtigkeit in der Türkei hergestellt ist. “Wir werden stets auf der Straße sein”, sagte CHP-Chef Kılıcdaroglu.

Es geht nicht nur um Kılıcdaroglus Führungsqualitäten; es geht um eine Machtprobe mit Erdogan. Der Sommer in der Türkei ist heiß. Und er wird noch heißer.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.