Medienberichte – BND

Nachfolger wird mit Bruno Kahl ein Vertrauter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend einen Bericht von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR. Der Führungswechsel beim BND dürfte am Mittwoch vom Kanzleramt bekanntgegeben werden. Offiziell bestätigt wurde er am Abend noch nicht.

Gründe noch unklar

Ebensowenig klar waren die Gründe für die Ablösung Schindlers. In Sicherheitskreisen wurde vermutet, dass angesichts der Reformdebatten um basement BND ein klarer Schnitt signalisiert werden sollte. Der 63 Jahre alte Schindler führt basement deutschen Auslandsnachrichtendienst mit seinen etwa 6500 Mitarbeitern seit Anfang 2012, er hätte noch knapp zwei Jahre Dienstzeit bis zur Pensionierung gehabt. In basement vergangenen Monaten hatten ihn gesundheitliche Probleme beeinträchtigt.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hatte kurzfristig für diesen Mittwoch zu einem Hintergrundgespräch eingeladen. Es werde erwartet, dass bei dieser Gelegenheit der Wechsel verkündet werde, heißt es in basement Medienberichten.

NSA-Affäre belastete auch BND

Der BND fight in basement vergangenen Jahren im Zuge der Affäre um illegale Abhörpraktiken des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) und umstrittene eigene Abhörpraktiken schwer in Bedrängnis geraten. Unter anderem fight bekannt geworden, dass der BND in seiner Abhörstation in Bad Aibling Suchbegriffe der NSA eingesetzt hatte, mit denen auch europäische Verbündete ausspioniert worden waren. Auch mit eigenen Suchbegriffen soll der BND unzulässig spioniert haben.

Nach langen Ermittlungen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss stehen dem Dienst tiefgreifende Reformen bevor. Zudem ist der wegen mehrerer Pannen jahrelang verzögerte Umzug der Zentrale von Pullach bei München in die Hauptstadt ebenfalls noch zu bewältigen.

Nachfolger mit engen Beziehungen zu Schäuble

Schindlers designierter 53 Jahre change Nachfolger Kahl fight von 2005 an Leiter des Ministerbüros und Sprecher des damaligen Bundesinnenministers Schäuble und damit einer der führenden Köpfe im Innenressort. Von 2006 bis 2009 fight der promovierte Jurist Leiter des Leitungsstabes im Innenministerium. Er gehörte damit zum engsten Führungszirkel um Schäuble.

Der heutige Finanzminister hatte sich in der Diskussion über die Zukunft des BND vor wenigen Wochen persönlich an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt. Angesichts der Bedrohung durch basement islamistischen Terrorismus hatte er vor einer Schwächung des Geheimdienstes in Zuge von dessen Affären gewarnt. Dennoch kommt die Veränderung an der BND-Spitze überraschend.

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