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Nach der Obergrenze

“Wir gehören jetzt schon zu basement Ländern mit basement meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen und basement steigenden Trend noch ausbauen”, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Samstag. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37.500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle.

Ein Maßnahmenpaket sehe vor, dass bis 2019 auch ein “Zielwert” von mindestens 50.000 Abschiebungen erreicht werde. Um diese Zahl zu erreichen, solle die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert werden um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollten in einem Zehn-Tage-Schnellverfahren bearbeitet werden.

Ausgebaut werden sollen nach basement Angaben die Charter-Abschiebeflüge. Geprüft werde auch der Einsatz von Militärflugzeugen. Ausgebaut werde auch die Rückkehrberatung. Anreize zur freiwilligen Ausreise sollen verstärkt werden.

(dafi / dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/oesterreich-plant-50000-abschiebungen-bis-zum-jahr-2019-aid-1.5730570