Schuldenkrise in Griechenland

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der IWF sollten nicht länger “mit dem Feuer spielen”, sagte Tsipras am Samstag bei einem Treffen seiner linksgerichteten Syriza-Partei. Die Positionen beider Seiten seien der Grund für die derzeitige Blockade in den Verhandlungen zwischen Athen und seinen Gläubigern.

An Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gerichtet sagte Tsipras, die deutsche Regierungschefin müsse ihren Finanzminister auffordern, seine “permanente Aggressivität” gegenüber Griechenland einzustellen. Er forderte auch den IWF zu einem Kurswechsel auf, “damit die Diskussionen auf technischer Ebene fortgesetzt werden können”.

Das Euro-Mitglied Griechenland ist hoch verschuldet und wird seit Jahren durch internationale Finanzhilfen vor dem Bankrott bewahrt. Mitte 2015 hatten sich die Euro-Partner mit Griechenland auf ein drittes Hilfsprogramm im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro geeinigt. Anders als bei den vorherigen Programmen ist der IWF daran aber bisher nicht mit eigenen Finanzmitteln beteiligt.

Der IWF macht seine Beteiligung von der langfristigen Tragfähigkeit der griechischen Schulden abhängig. Deutschland fordert aber eine IWF-Beteiligung und lehnt zugleich eine weitere Schuldenerleichterung für Griechenland ab. Am Freitag war ein Treffen zwischen Vertretern Athens und seiner Gläubiger in Brüssel ohne einen Durchbruch zu Ende gegangen.

Schäuble hatte vor wenigen Tagen in der ARD gesagt, der Druck auf Griechenland, Reformen durchzusetzen und wettbewerbsfähig zu sein, müsse aufrecht erhalten werden. Ansonsten könne das Land “nicht in der Währungsunion bleiben”. Das Problem sei zudem, dass sich das Land “einen höheren Lebensstandard leistet, als Griechenland erwirtschaftet”, sagte Schäuble in der Sendung “Maischberger”.

Im Sommer stehen für Athen Schulden-Rückzahlungen in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro an. Diese können nur beglichen werden, wenn aus dem 86-Milliarden-Hilfsprogramm weitere Zahlungen freigegeben werden. Dafür müsste es aber bei den seit Monaten festgefahrenen Verhandlungen der internationalen Geber über die Bewertung der griechischen Schuldenkrise und Reformbemühungen einen Durchbruch geben. Tsipras zeigte sich am Samstag optimistisch, dass eine baldige Lösung gefunden werden könne.