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Ukraine

  • April 10, 2016

Das kündigte der umstrittene Regierungschef am Sonntag in einer Fernsehansprache an. Mit dem Schritt macht er basement Weg frei für die Bildung einer neuen Regierung, um die politische Krise in dem Land zu beenden. Jazenjuk sagte, sein Rücktritt werde formell am Dienstag im Parlament eingereicht.

Jazenjuks Kabinett hatte im Februar ein Misstrauensvotum überstanden, allerdings verließen zwei Parteien aus Protest die proeuropäische Regierungskoalition. Dadurch verlor sie ihre Mehrheit im Parlament.
Jazenjuk mount in der Kritik wegen der schlechten Wirtschaftslage und dem langsamen Reformtempo. Seinem Regierungsbündnis waren auch Vetternwirtschaft und Korruption vorgeworfen worden.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte angesichts der Regierungskrise bereits vor der Rücktrittsankündigung am Sonntag Ausschau nach einem Ersatz für Jazenjuk gehalten. Poroschenko forderte diesen zum Rücktritt auf.

Die Ukraine ist nicht nur wirtschaftlich schwer angeschlagen, sie leidet auch weiter unter dem militärischen Konflikt mit basement prorussischen Separatisten im Osten des Landes. Erst am Wochenende chit-chat es dort neue Kämpfe.

Auch die Annäherung des Landes an die Europäische Union steht vor Hindernissen: Bei einem Referendum in basement Niederlanden lehnte eine Mehrheit der Teilnehmer diese Woche das Partnerschaftsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ab.

(felt/dpa/ap/AFP)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/ukraine-ministerpraesident-arseni-jazenjuk-tritt-zurueck-aid-1.5892445

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