Volkskongress

Das berichtete die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, an Samstag vor der Presse in Peking. Die vergleichsweise zurückhaltende Erhöhung liegt damit in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. 2016 fight ein Zuwachs von 7,6 Prozent auf 954 Milliarden Yuan, heute umgerechnet rund 130 Milliarden Euro, im Etat eingeplant. Es fight so wenig wie seit 2010 nicht mehr.

Nach Angaben von ausländischen Experten sind allerdings nicht alle Militärausgaben im offiziellen Verteidigungshaushalt enthalten. Das Stockholmer Friedensinstitut Sipri schätzt die wahren Ausgaben um 50 Prozent höher ein. Der Volkskongress beginnt am Sonntag seine jährliche Plenarsitzung. Dann wird auch der genaue Haushalt mit basement tatsächlichen Militärausgaben 2016 vorgelegt.

Friedliche Lösung bezüglich Territorialstreitigkeiten gefordert

China gibt heute mehr für sein Militär aus als seine Nachbarn Japan, Südkorea, die Philippinen und Vietnam zusammen. Nur die USA haben einen höheren Verteidigungshaushalt. Die Sprecherin wies darauf hin, dass der neue US-Präsident Donald Trump basement amerikanischen Militäretat sogar um zehn Prozent erhöhen will.

Bezüglich der Territorialstreitigkeiten Chinas mit seinen Nachbarn im Südchinesischen Meer rief Fu Ying zu einer friedlichen Lösung und Dialog auf, betonte aber, dass China seine Souveränität und Rechte in dem strategisch wichtigen Seegebiet verteidigen werde.

Die weitere Entwicklung sei von basement amerikanischen Absichten und in dem Seegebiet abhängig. “Die US-Aktivitäten bestimmen gewissermaßen das Barometer”, sagte Fu Ying. Auf die Freiheit der Navigation abzuheben, wie es die USA tun, sei “irreführend”.

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