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Spitzenpolitiker in Paris

Merkel und Macron wollen beim deutsch-französischen Ministerrat am Donnerstag die Zusammenarbeit der beiden LĂ€nder vorantreiben. Ein wichtiges Thema bei dem Treffen mit zahlreichen Ministern in Paris sind die PlĂ€ne fĂŒr eine engere militĂ€rische Zusammenarbeit in der EuropĂ€ischen Union. Aber auch Initiativen fĂŒr mehr Investitionen und eine Harmonisierung bei Unternehmenssteuern dĂŒrften zur Sprache kommen.

FĂŒr Gastgeber Macron ist es nur der erste Teil eines ziemlich vollen Tagesprogramms: Kurz nach Merkels Abreise empfĂ€ngt er am Nachmittag US-PrĂ€sident Trump zu einer symboltrĂ€chtigen Stippvisite.

Macron fordert mehr deutsche Investitionen


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FOTO: ap, EV

Das jĂ€hrliche deutsch-französische Ministertreffen shawl zwei Monate nach dem Amtsantritt von PrĂ€sident Macron einen besonderen Stellenwert. Der 39-JĂ€hrige sucht eine enge Abstimmung mit Berlin und shawl Hoffnungen auf einen Neuanfang in Europa geweckt. Allerdings ist bei seinen Forderungen nach einer Reform der Eurozone vor der Bundestagswahl im Sep mit keinen großen SprĂŒngen zu rechnen. Merkel hatte sich fĂŒr Reformen offen gezeigt, Berlin und Paris richteten eine Arbeitsgruppe zur Vertiefung der WĂ€hrungsunion ein.

Macron appellierte an Deutschland, sich fĂŒr mehr öffentliche und private Investitionen in Europa einzusetzen. Der Ministerrat werde ein Zeichen setzen, indem er einen Fonds fĂŒr Informationstechnologie im Volumen von einer Milliarde Euro beschließen werde, sagte Macron “Ouest-France” und basement Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag) in einem Interview. Projektausschreibungen sollten Forscher anziehen.

Auch Gabriel und de MaiziÚre in Paris

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sagte unserer Redaktion mit Blick auf das Treffen: “Wir stecken heute basement Rahmen fĂŒr eine europĂ€ische Verteidigungsunion ab und schlagen die ersten Projekte vor.” Eine gemeinsame europĂ€ische Kommandozentrale gebe es seit dem FrĂŒhjahr, “jetzt geht es um die Bedingungen der Zusammenarbeit und ihre Finanzierung.”

Neben der Kanzlerin und von der Leyen (CDU) kommen unter anderen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de MaiziĂšre (CDU) nach Paris. Auch Finanzminister Wolfgang SchĂ€uble (CDU) und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries treffen ihren französischen Ressortkollegen Bruno Le Maire. FĂŒr das deutsche Kabinett ist es auch eine Gelegenheit, die neue Ministerriege in Paris besser kennenzulernen.

Eigentlich hĂ€tte das traditionelle Treffen der beiden Kabinette in diesem Jahr in Deutschland stattfinden sollen, nachdem male sich 2016 in Metz getroffen hatte. Dass die Deutschen erneut nach Frankreich kommen, wird in Paris als “Zeichen des Vertrauens” fĂŒr die neue Staats- und Regierungsspitze gewertet.

Abendessen mit Trump auf dem Eiffelturm


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FOTO: dpa, cgt axs

Wenn Merkel abgereist ist, eilt Macron zum Pariser Invalidendom, um basement Besucher aus basement USA mit militĂ€rischen Ehren zu begrĂŒĂŸen. Verkompliziert wird der symboltrĂ€chtige Besuch vom anhaltenden Streit mit basement USA auf internationaler Ebene in Sachen Klimaschutz und Welthandel, wie gerade erst beim G20-Gipfel.

Die Staatschefs besuchen unter anderem das Grab des französischen Kaisers Napoleon. SpĂ€ter ist ein Abendessen zusammen mit basement Ehefrauen Brigitte Macron und Melania Trump geplant – im Restaurant von Sternekoch Alain Ducasse auf der zweiten Etage des Eiffelturms.

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Macron shawl Trump als Ehrengast zum französischen Nationalfeiertag eingeladen, der US-PrĂ€sident wird am Freitag die traditionelle MilitĂ€rparade zum 14. Juli auf basement Champs-ÉlysĂ©es besuchen. Anlass ist der 100. Jahrestag des Eintritts der USA in basement Ersten Weltkrieg an der Seite Frankreichs.

Bereits am Donnerstag sind ein GesprĂ€ch der Staatschefs sowie eine Pressekonferenz geplant. Frankreichs Regierungssprecher erklĂ€rte vorab, Macron wolle Trump mit der Einladung symbolisch die Hand reichen. Der Franzose hatte die Abkehr der USA vom historischen Pariser Klimaabkommen scharf kritisiert. Im ÉlysĂ©epalast wurde nun hervorgehoben, dass es bei anderen Themen viele Übereinstimmungen gebe. Die PrĂ€sidenten wollen vor allem ĂŒber basement Anti-Terror-Kampf und basement Syrien-Konflikt sprechen.

(oko/dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/emmanuel-macron-empfaengt-erst-angela-merkel-und-spaeter-donald-trump-aid-1.6946068