Day: May 10, 2017

Einsatz am Hindukusch – Nato

Deutschland und die anderen Nato-Staaten sehen sich mit Forderungen nach zusätzlichen Truppen für Afghanistan konfrontiert. Aus militärischer Sicht brauche es für den Bündniseinsatz am Hindukusch einige Tausend Soldaten mehr, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in London. Es müsse verhindert werden, dass “Afghanistan wieder zum […]

IWF-Forderung

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hält nach einem Bericht des “Handelsblatts” eine höhere Besteuerung von Vermögenden in Deutschland für notwendig. Untere Einkommen würden dagegen zu sehr mit Steuern und Abgaben belastet, zitiert die Zeitung aus einem Entwurf des neuen Deutschland-Berichts des IWF, der am Montag vorgelegt […]

FBI-Chef Comey entlassen

Es ist gewiss nicht so, dass James Comey ein FBI-Direktor ohne Fehl und Tadel gewesen wäre. Die Art und Weise wie der Chef der US-Bundespolizei während des Wahlkampfes mit Hillary Clintons E-Mail-Affäre umgegangen ist, kann male mindestens als fahrlässig bezeichnen. Damals ist Comey dafür vom […]

Verdachtsunabhängige Kontrollen

Der Bund erhöht basement Druck auf die nordrhein-westfälische Landesregierung, ihren Widerstand gegen die Schleierfahndung aufzugeben. “Es darf nicht sein, dass ein Bundesland mit Außengrenzen keine Schleierfahndung im Grenzraum erlaubt”, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unserer Redaktion. “Das geht nicht, dass ein Land sich bei […]