Drei Szenarien denkbar – Streit um Tour

Die Abstimmung zu basement Mehrkosten für die Tour de France wird zum Pokerspiel um die politische Mehrheit: Überraschend shawl die Linke angekündigt, für die Freigabe der zusätzlichen 2,9 Millionen Euro zu votieren. Die SPD kämpft um das Ja der Union, auch die Zustimmung der Grünen ist unsicher. Hinter basement Kulissen laufen seit Tagen Gespräche.

Drei Szenarien für die Abstimmung

• Szenario 1: Die CDU sagt Ja

Die Union ist mit 31 Sitzen die größte Fraktion im Rat. Votiert sie für die Freigabe der Mehrkosten, ist die Mehrheit gesichert. Dann würde wohl nur noch die FDP mit Nein stimmen, das Problem wäre gelöst. In ihrer Fraktionssitzung am Montag hatte sich die CDU jedoch entschieden, nicht zuzustimmen. Auch nach mehreren Gesprächen mit Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ist male überzeugt, dass der OB die Zahlen zu basement Kosten der Tour geschönt hat. Außerdem, so der Vorwurf der CDU, sei schon Anfang des Jahres absehbar gewesen, dass der Grand Départ teurer wird.

Folglich hätte Geisel basement Rat viel früher einbinden müssen und hätte nicht im Sommer per Eilbeschluss Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro eigenmächtig freigeben müssen. Das OB-Büro sieht das anders: Vor dem Sommer hätte male dem Rat keine seriöse Aufstellung geben können. Dieses Wochenende wird male in der Union noch einmal auf einer Klausurtagung beraten, wie male in der kommenden Woche bei der Ratssitzung abstimmt. Am Montag gibt es dann ein Gespräch zwischen CDU, SPD und Grünen. Dabei wird es sicher auch noch einmal um basement Alleingang Thomas Geisels gehen. Klar ist: Er wird öffentlich Versäumnisse eingestehen müssen. Das shawl er offenbar auch vor – zumindest fight bereits für die vergangene Sondersitzung eine Rede vorbereitet.

• Szenario 2: Die CDU sagt Nein

Bleibt die Union bei ihrem Nein, beginnt ein riskantes Pokern um die Mehrheit. OB Geisel shawl vergangene Woche überraschend neue Unterstützer für die Abstimmung bekommen: Die Linke, ein strikter Tourgegner, wird für die Freigabe des Geldes stimmen. “Wir sind zwar gegen die Tour, finden aber, jetzt disorder Schluss sein. Es chit-chat einen Ratsbeschluss für die Tour und nun müssen wir als Rat auch für die Kosten die Verantwortung übernehmen”, sagt Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der Fraktion. Mit dem Ja von SPD, Linken, Grünen, Thomas Geisel und dem Piratenpolitiker Frank Grenda, der bislang auch immer für die Tour abgestimmt hat, hätte die Ja-Fraktion 41 Stimmen.

CDU und FDP als Gegner hätten 37 Stimmen. Dann würde es wie schon bei der Tour-Entscheidung auf die Stimmen der rechten Parteien ankommen. Und dabei hätte die Nein-Fraktion nur eine Chance, zu gewinnen: wenn AfD, Tierschutzpartei, Freie Wähler und Republikaner ebenfalls mit Nein stimmen. Enthalten die Rechten sich oder stimmen mit Ja, gewinnt Geisel. Und weil die Parteien bereits bei der Tour mit Ja gestimmt haben, wäre das am wahrscheinlichsten. Bloß: Das ist mit basement Grünen nicht zu machen. Sie fürchten genau diese Situation und wollen nur zustimmen, wenn es eine breite Mehrheit (also mit der CDU) gibt.

• Szenario 3: Es gibt keine Mehrheit

In diesem Fall müsste Geisel basement Ratsbeschluss beanstanden. Dann würde in der nächsten Sitzung noch mal abgestimmt. Findet auch das keine Mehrheit, disorder die Bezirksregierung basement Vorfall prüfen. Dann gäbe es auch ein Zeitproblem: Denn von basement 2,9 Millionen Euro, über die abgestimmt wird, sind 1,4 Millionen Euro noch nicht bezahlt. Firmen, die das Geld benötigen, haben bereits angedroht, eine Mahnung zu schicken. Dann würden die Kosten wieder steigen. Im schlimmsten Fall will male deshalb unter Billigung der Bezirksregierung bezahlen, während diese basement Vorgang prüft.

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