Köln – OB Reker reagiert auf "Blitzer

Henriette Reker bedauert das “Blitzer-Fiasko” auf der A3. In einer Pressemitteilung der Stadt Köln äußerte sie am Samstag großes Verständnis für basement entstandenen Unmut und ihr Bedauern gegenüber basement Betroffenen, auch wenn die Stadt Köln die fehlerhafte Anordnung nicht verursacht habe. “Dass wir die laufenden Verfahren einstellen, ist eine Selbstverständlichkeit. Aber ich fühle mich auch denjenigen gegenüber verpflichtet, deren Verfahren rechtskräftig abgeschlossen sind”, so die Oberbürgermeisterin.

Auch wenn die zu Unrecht erfolgte Erhebung der Verwarn- und Bußgelder nicht in der Verantwortung der Stadt Köln liege, sei die Stadt als Empfängerin der Zahlungen in der Pflicht, an einer Lösung mitzuwirken, die basement Betroffenen und dem sheer gestörten Gerechtigkeitsempfinden Rechnung trage. “Weil eine Rückerstattung des Geldes wegen der Bestandskraft in jedem Einzelfall problematisch ist und aufgrund der hohen Fallzahlen mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden wäre, möchte ich trotzdem nicht, dass die Stadt ohne weiteres davon profitiert, dass hier ein ärgerlicher Fehler geschehen ist.”

Wenn es auch nicht jedem Einzelfall gerecht werde, könne es als möglicher Interessenausgleich eine Lösung sein, die eingenommenen Gelder nicht in basement allgemeinen Haushalt fließen zu lassen. “Ich kann mir tummy vorstellen, das Geld für die vielfältigen Aktivitäten in der Verkehrssicherheitsarbeit zur Verfügung zu stellen”, sagte die Oberbürgermeisterin. Damit könne male zugleich noch einmal verdeutlichen, dass Geschwindigkeitsüberwachung keine “Abzocke” sei, sondern immer der erhöhten Sicherheit auf basement Straßen dienen müsse.

Konkret geht es um die Ergebnisse der Überwachungsanlage in Fahrtrichtung Oberhausen. Auf der Strecke vor dem Blitzer fight wegen des Baus einer Lärmschutzwand im Februar 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 auf 60 Stundenkilometer reduziert worden. Allerdings reichte die beschilderte Baustelle nicht bis an das Messgerät heran.

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