Landeswahlversammlung in Essen – 500 Menschen demonstrieren gegen NRW

Rund 350 Delegierte der NRW-AfD haben sich im “Saal Europa” in der Messe Essen zusammengefunden, um die Kandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Marcus Pretzell, Landeschef und Ehemann der Bundesvorsitzenden Frauke Petry, mahnte zur Begrüßung einen “fairen Umgang” und eine “menschlich vertretbare Ebene” bei der Versammlung an. Der Landesvorstand habe außerdem eine “Resolution” zur Befriedung des Landesverbands verfasst, die am Samstag veröffentlicht werden soll.

Doch Frieden ist weniger zu spüren; schon bei der Wahl von Versammlungsleiter, Protokollführern und Vertrauenspersonen stehen sich Kandidaten beider Lager gegenüber. Selbst bei offensichtlich eindeutigen Abstimmungen besteht das jeweils andere Lager auf eine Auszählung.

Streit um Michael Schwarzer

Noch bevor es zur Wahl der Bundestagswahlliste kommt, geht es noch einmal um die bereits abgeschlossene Landesliste für die NRW-Wahl: Ein Mitglied will Michael Schwarzer streichen lassen, der auf  Platz 37 gewählt worden war. Schwarzer, der seit Kurzem auch Sprecher der NRW-AfD ist, hatte bei seiner Kandidatur seine frühere Grünenmitgliedschaft verschwiegen, was gegen das Parteistatut spricht. Die Vertrauensbasis sei zerstört, heißt es. Aber zur Abwahl kommt es nicht – Schwarzer gibt seinen Listenplatz freiwillig zurück. Seine “passive Mitgliedschaft” vor zehn Jahren sei eine Tatsache, das Verschweigen aber “keine böse Absicht”. Er habe es schlicht vergessen. Dem “Stern” hatte Schwarzer gesagt, er könne auch eine ehemalige CDU-Mitgliedschaft nicht ausschließen. Er habe kürzlich einen Brief gefunden, der darauf hindeute. 

Gegendemo vor der Messe

Unterdessen demonstriert vor den Toren der Messe das Bündnis “Essen stellt sich quer” unter dem Motto “Rassismus ist keine Alternative” gegen die AfD-Veranstaltung. Etwa 500 Menschen beteiligten sich, teilte die Polizei am Nachmittag mit. Am Vormittag hatte sie von 100 Demonstranten gesprochen. Laut Polizei war es eine ganz normale Demonstration ohne besondere Vorkommnisse. Nach einer Standkundgebung am Morgen waren die Demonstranten am Mittag durch eine Einkaufsstraße in die Innenstadt gezogen. In dem Bündnis sind Parteien, Gewerkschaften und Jugendorganisationen vertreten.