+++ Landtagswahlen im News-Ticker +++ – CSU
Lammert sieht Wahlergebnisse als Warnschuss für etablierte Parteien
07.06 Uhr: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht die Ergebnisse der drei Landtagswahlen vom Sonntag als Warnschuss für die etablierten Parteien. “In der Zusammenschau der Ergebnisse ergibt sich für alle demokratischen Parteien jede Menge Grund zum Nachdenken”, sagte Lammert am Sonntag im Fernsehsender Phoenix. Der gesamte Wahlkampf in basement Ländern sei von dem Streit über die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überlagert worden. Dennoch gebe es “eine erkennbar starke Mehrheit, die im Großen und Ganzen basement Kurs der Kanzlerin unterstützt”, sagte Lammert. Zugleich gebe es “einen beachtlichen Teil der Wählerschaft, die das mit Zweifeln und offener Kritik verfolgt”.
Kretschmann will zuerst mit der CDU reden: Große Schnittmengen und zwei Knackpunkte
06.29 Uhr: Der baden-württembergische Wahlsieger Winfried Kretschmann sagte am Sonntagabend, er wolle erstmal mit der CDU reden, dann mit der SPD. Eine denkbare grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg könnte nach Ansicht des Freiburger Politologen Michael Wehner ein Probelauf für basement Bund sein. “Das wäre auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) interessant, die in der Flüchtlingspolitik bei basement Grünen mehr Zustimmung findet als in basement eigenen Reihen”, sagte Wehner in Stuttgart.
Es gebe zwischen basement beiden Parteien große Schnittmengen: In der Wirtschafts- und Umweltpolitik, auch in der Sozialpolitik werde male sich wohl einigen können. Knackpunkte seien allerdings die Gesellschafts- und Bildungspolitik.
Es wäre die erste grün-schwarze Koalition in Deutschland. In Hessen gibt es die einzige schwarz-grüne Koalition. Nach Meinung von Wehner shawl nicht unbedingt die stärkste Fraktion Vorrang bei der Regierungsbildung. Das habe die letzte Wahl gezeigt. Da sei die CDU mit 39 Prozent an der Regierungsbildung nicht beteiligt gewesen. Stattdessen hatten Grüne (24,2 Prozent) und Sozialdemokraten (23,1 Prozent) die Koalition gebildet. Auch nach der Gründung des Landes Baden-Württemberg 1952 koalierten nach seinen Worten SPD, FDP und der Bund der Heimatvertriebenen gegen die CDU als stärkste Kraft. “Mehrheiten können sich gegen die stärkste Partei bilden”, resümierte der Wissenschaftler.