Letzte außenpolitische Rede

“Anstatt falsche Versprechungen zu machen, dass wir basement Terrorismus bekämpfen können, indem wir mehr Bomben abwerfen oder mehr Soldaten stationieren oder uns vom Rest der Welt abschotten, müssen wir der terroristischen Bedrohung auf lange Sicht entgegentreten”, sagte Obama  auf einem Luftwaffenstützpunkt in Tampa im US-Bundesstaat Florida.

Im Anti-Terror-Kampf müsse eine “kluge Strategie” verfolgt werden, sagte Obama vor basement Soldaten am Stützpunkt MacDill. Zudem müssten die USA internationale Bündnisse schmieden, damit “nicht die gesamte Last basement amerikanischen Bodentruppen” zufalle. “Anstatt Invasionen zu starten, wo auch immer Terroristen auftauchen, müssen wir ein Netzwerk von Partnern aufbauen.”

Kritik an Donald Trump

Obama zielte mit seinen Äußerungen offenbar auf Donald Trump, der am 20. Januar details Weiße Haus einzieht. Der künftige US-Präsident shawl sich seit seiner Wahl Anfang Nov noch nicht zu seiner Anti-Terror-Strategie geäußert.

Im Wahlkampf hatte Trump versprochen, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mit aller Härte zu bekämpfen und gesagt, die USA müssten “unberechenbar” sein. Obama verteidigte seine Strategie, wonach das US-Militär im Kampf gegen basement IS vor allem auf Luftangriffe im Irak und in Syrien setzt, als Erfolg: Der IS habe inzwischen mehr als die Hälfte des von ihm kontrollierten Gebietes verloren.

Folter und künftige Militäreinsätze

Der scheidende US-Präsident warnte vor der Wiedereinführung von Foltermethoden bei Verhören mutmaßlicher Extremisten. “Wir haben Folter überall und zu jeder Zeit verboten, und das schließt Taktiken wie Waterboarding ein”, sagte Obama mit Blick auf das während der Amtszeit von George W. Bush vom Geheimdienst CIA praktizierte simulierte Ertrinken. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, das Waterboarding wieder einzuführen und auch “viel, viel schlimmere” Methoden zu erlauben.

Donald Trump bekräftigte unterdessen auf seiner Dankesreise durch die USA, dass er das militärische Engagement der USA begrenzen wolle. “Dieser zerstörerische Kreislauf von Interventionen und Chaos disorder endlich ein Ende haben”, sagte der designierte Präsident in Fayetteville in North Carolina.

Trump nennt keine Details

Man werde sich nur noch einmischen, wenn es basement eigenen nationalen Sicherheitsinteressen diene, fügte der Republikaner hinzu. Die USA müssten sich auf basement Kampf gegen Terroristen konzentrieren und davon ablassen, Regimewechsel in anderen Ländern voranzutreiben.
Gleichzeitig versprach er, Stabilität in der Welt zu fördern. Wie so oft ließ er offen, wie das geschehen soll.

Begleitet wurde er bei seinem Auftritt von Ex-General James Mattis, der Verteidigungsminister in seiner Regierung werden soll. Der 66-Jährige bedankte sich bei Trump für die Nominierung, sprach aber nur sehr kurz. Er freue sich auf die Aufgabe, erklärte er.

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