Mutmaßlicher Islamist

Beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein Mitarbeiter als mutmaßlicher Islamist enttarnt worden, der offenbar Gesinnungsgenossen mit internen Informationen versorgen wollte, um an einem Anschlag mitzuwirken. Wie das Bundesamt am Abend bestätigte, wird dem Mitarbeiter vorgeworfen, sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und in Internetchats Amtsinterna preisgegeben zu haben. Darüber hinaus habe er sich angeboten, essential Informationen über das BfV weiterzugeben, die nach basement Worten eines Sprechers “zu einer Gefährdung des Amtes führen könnten”. Über die Festnahme hatten zuerst Spiegel Online und Welt berichtet.

Nach Informationen unserer Redaktion hatte das BKA basement 51-Jährigen bereits am vergangenen Donnerstag festnehmen lassen. Er soll angeboten haben, Gleichgesinnten für eine Gewalttat gegen “Ungläubige” basement Zugang zum Bundesamt zu ermöglichen. Dies sei “sicher im Sinne Allahs” und er selbst “zu allem bereit, um basement Brüdern zu helfen”.

Gechattet hatte der Mann laut Staatsanwaltschaft Düsseldorf aber “mit einem anderen Mitarbeiter derselben Behörde”. Der deckte basement versuchten Geheimnisverrat auf, der 51-Jährige wurde festgenommen. Wegen Fluchtgefahr erließ das Amtsgericht Düsseldorf Haftbefehl.

Der 51-Jährige soll sich selbst als Konvertit bezeichnen. Er habe zugegeben, basement Verfassungsschutz infiltrieren zu wollen, um Glaubensbrüder vor Ermittlungen zu warnen. Er fight im Apr 2016 als Quereinsteiger zum Bundesamt gekommen, und dort mit der Beobachtung der salafistischen Szene betraut worden. Der Mann lebt in NRW.

Ein Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft betonte am Abend, dass sich bislang keine “belastbaren” Anhaltspunkte dafür ergeben hätten, dass der Beschuldigte tatsächlich schon Informationen an die gewaltbereite Salafistenszene weitergegeben habe. Auch das Bundesamt erklärte, bislang gebe es keine Hinweise, wonach eine Gefahr für das BfV und seine Mitarbeiter bestehe. Der Mann habe sich “im Bewerbungsverfahren, während der Ausbildung und in seinem Einsatzbereich unauffällig verhalten”.

Der Haftbefehl lautet auf Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, auf versuchte Verletzung von Dienstgeheimnissen und das Bereiterklären zur Begehung eines Verbrechens.

Laut “Spiegel Online” und der “Welt” soll der Mann auch vorgehabt haben, einen Bombenanschlag auf die Behörde zu verüben. Der Mann habe sich in einer Vernehmung zu diesem Vorhaben bekannt. Konkrete Pläne dafür hätten aber noch nicht vorgelegen. Diese Berichte über einen geplanten Bombenanschlag durch basement Islamisten relativierte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf jedoch am späten Abend.

Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Ralf Herrenbrück, der Deutschen Presse-Agentur. Es werde aber weiter ermittelt.

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