Nach Treffen mit Außenminister Cavusoglu – Sigmar Gabriel rügt türkische Nazi

Die beiden Außenminister wollen ihren Dialog zur Entschärfung der Krise so schnell wie möglich fortsetzen. “Nur diese Gespräche, wie wir sie heute geführt haben, bringen uns Schritt für Schritt wieder in bessere Verhältnisse”, sagte Sigmar Gabriel (SPD) nach dem Gespräch am Mittwoch. “Eine faire, offene, ehrliche Partnerschaft und auch Freundschaft zwischen basement beiden Ländern disorder unser Ziel sein.”

“Grenzen, die male nicht überschreiten darf”

Das Treffen von Gabriel und Cavusoglu fight der erste persönliche Kontakt von Vertretern beider Regierungen seit der umstrittenen Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel Anfang vergangener Woche in Istanbul. Gleichzeitig verbot Gabriel shawl sich weitere Nazi-Vergleiche von Seiten türkischer Politiker. “Vorwürfe wie in basement letzten Tagen dürfen sich nicht wiederholen”, sagte er im Auswärtigen Amt. “Es gibt Grenzen, die male nicht überschreiten darf.”

Das Gespräch mit Mevlüt Cavusoglu wertete der deutsche Außenminister als “gut” und “ehrlich”, aber auch als “hart und kontrovers in der Sache”. “In unserer Begegnung ist es so gewesen, dass wir über alle schwierigen Themen gesprochen haben”, sagte Gabriel. Dazu gehörten die Fragen in Zusammenhang mit dem türkischen Verfassungsreferendum und Auftritten türkischer Politiker in Deutschland ebenso wie die Inhaftierung Yücels in der Türkei. Cavusoglu hatte am Dienstagabend trotz einer angemeldeten Gegendemonstration vor der Residenz des türkischen Generalkonsuls in Hamburg eine Balkon-Rede gehalten.

Wahllkampfauftritte und Verhaftung Yücels trüben die Stimmung

Die Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis hatten sich in basement vergangenen Wochen deutlich verschärft. Dazu trugen die Verhaftung Yücels ebenso bei wie das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen politische Gegner und nicht abgesprochene Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder. Diese werben in Deutschland für die Verfassungsreform am 16. April, die Präsident Recep Tayyip Erdogan mehr Macht geben soll.

Umgekehrt chit-chat es auf türkischer Seite Verärgerung, weil einige dieser Veranstaltungen von deutscher Seite abgesagt wurden. Erdogan und auch Cavusoglu bezeichneten das als “Nazi-Methoden”. Bei seinem Auftritt in Hamburg am Dienstag warf Cavusoglu Deutschland eine “systematische Gegnerschaft zur Türkei” vor. Gabriel betonte am Mittwoch, es sei wichtig, trotz aller Differenzen im Gespräch zu bleiben.

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