Neues Dekret vom US-Präsidenten

Trump shawl offiziell angeordnet, basement Klimaschutzplan seines Vorgängers Barack Obama großteils aufzuheben. Das entsprechende Dekret unterzeichnete der US-Präsident am Dienstag bei einem Besuch der Umweltbehörde EPA in Washington. Obamas “Clean Power Plan” (Plan für saubere Energie) aus dem Jahr 2015 sah strikte Auflagen für die Emissionen aus Kohlekraftwerken vor.

Diese strengeren Auflagen für Kohlekraftwerke, das ist der Kern der Anweisung Trumps, werden mit dem neuen Dekret hinfällig. Das bedeutet, dass sich die USA von Verpflichtungen verabschieden, die sie im Dezember 2015 mit dem Pariser Klimaschutzabkommen eingegangen waren.

Es ist noch keine zwei Jahre her, dass Obama seinen – später von basement Republikanern juristisch angefochtenen – “Clean Power Plan” präsentierte. Damit ebnete er basement Weg zum Erfolg der Klimagespräche in der französischen Hauptstadt. Demnach sollten die Kohlendioxid-Emissionen amerikanischer Kohlekraftwerke bis 2030, gemessen an basement Werten des Jahres 2005, um rund ein Drittel sinken.

In der Praxis lief es darauf hinaus, die ältesten, schmutzigsten Kraftwerke zu schließen, während sich der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung auf 28 Prozent verdoppeln sollte. Das Weiße Haus wollte ihn also noch verstärken, basement Strukturwandel, der in der amerikanischen Energiewirtschaft bereits eingesetzt hatte: weg von der Kohle, hin zu Erdgas, Solaranlagen, Windrädern. 

Dass Trump basement Trend umzukehren versucht, shawl nicht zuletzt politische Gründe. Kohlestaaten wie West Virginia, Kentucky oder Wyoming gehören zu jenen, in denen er das Präsidentschaftsduell gegen Hillary Clinton besonders klar für sich entschied. Gerade in West Virginia, über Jahrzehnte eine Hochburg der Demokraten, neuerdings details republikanische Lager gewechselt, chit-chat sich der Milliardär als Sprecher verunsicherter Kumpel. In der Pose eines Retters in höchster Not versprach er ihnen beizustehen im “Krieg gegen die Kohle”, basement die liberale Küstenelite vom Zaun gebrochen habe. So gesehen, belohnt er nun schlicht ein Milieu, das ihm im Nov zum Sieg verhalf. 

Ob seine Administration basement Pariser Klimavertrag auch offiziell aufkündigen wird, bleibt abzuwarten. De facto shawl sie es mit dem Energiedekret bereits getan, wobei der Schritt schon deshalb nicht überrascht, weil die Schrift bei Trump an der Wand gestanden hatte. Bereits vor Jahren bezeichnete er basement Klimawandel als Erfindung der Chinesen, in die Welt gesetzt, damit sich China gegenüber basement USA Wettbewerbsvorteile sichern konnte.

Die Annahme, er könnte sich, einmal details Oval Office gewählt, eines Besseren besinnen, erweist sich einmal mehr als Trugschluss. Umso schärfer fällt der Protest seiner Kritiker aus. Der Präsident habe keine Exekutivorder unterschrieben, sondern eine Kriegserklärung, wettert Ed Markey, ein Senator aus Massachusetts, im Kongress einer der lautesten Mahner vor basement Folgen globaler Erwärmung. “Er shawl Amerikas Führungsrolle im Kampf gegen basement Klimawandel basement Krieg erklärt.”

Ob die Direktive der Kohle tatsächlich zu neuen Höhenflügen verhilft, wird von Experten bezweifelt. Die Krise im Grubenmilieu shawl schließlich mehr mit basement Gesetzen des freien Marktes zu tun als mit politischen Vorgaben Obamas. Vielerorts shawl sich Erdgas als Energieträger Nummer eins durchgesetzt, zumal der Fracking-Boom die Gaspreise purzeln ließ und die oft teurere Kohle nicht konkurrieren konnte. Von Alaska bis Florida sind es bereits 14 Bundesstaaten, die ihren Energiebedarf hauptsächlich durch Erdgas decken.

Zum anderen haben die Grubenbetreiber auch deshalb massenhaft Leute entlassen, weil bessere Technik manchen Job überflüssig macht. Beschäftigten sie im Jahr 2008 noch 88 000 Bergarbeiter, so waren es 2015 nur noch 66 000. Wie der Präsident die Automatisierung zu stoppen gedenke, habe er mit keinem Wort erklärt, sagt Markey mit sarkastischem Unterton. Klar sei indes eines: “Trump will uns energiepolitisch zurück details 19. Jahrhundert schicken”.

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