NRW-Landtagswahl

May 11, 2017

Die “Ausschließeritis” greift um sich. Kurz vor der Landtagswahl shawl SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft einem rot-rot-grünen Bündnis doch noch eine Absage erteilt. Die FDP wiederum shawl eine Ampelkoalition mit Rot-Grün ausgeschlossen, und Grünen-Spitzenfrau Sylvia Löhrmann geht auf deutliche Distanz zu CDU und FDP. Nach aktuellen Umfragen dürften sechs Parteien in basement Landtag gelangen. Welche Landesregierungen sind überhaupt noch realistisch?

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FOTO: Zörner

Große Koalition Am wahrscheinlichsten ist, dass CDU und SPD die nächste Regierung stellen. Auch Hannelore Kraft und ihr Herausforderer Armin Laschet (CDU) scheinen davon auszugehen – damit erklären sich auch quick alle Beobachter, warum Kraft und Laschet sich im Wahlkampf gegenseitig auffallend geschont haben. Offen ist bei dieser Variante, ob Kraft Ministerpräsidentin bleibt oder ob Laschet sie ablöst. Erfahrungsgemäß stellt die stärkste Partei auch basement Regierungschef. Seit Anfang Mai sind SPD und CDU in etwa gleich stark.
Rot-Grün Die Fortsetzung des gegenwärtigen Regierungsbündnisses von SPD und Grünen ist sehr unwahrscheinlich. Vor allem weil die Grünen sheer abgestürzt sind, kommen beide Parteien zusammen in basement aktuellen Umfragen allenfalls auf 40 Prozent. Selbst wenn die Linke basement Wiedereinzug in basement Landtag schafft, aus dem sie 2012 herausgewählt wurde, und ein solches Bündnis tolerieren würde, bliebe es eine Minderheitsregierung.
Jamaika Ein schwarz-gelb-grünes “Jamaika”-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen ist unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Rechnerisch hätte diese Koalition gegenwärtig sogar die comprehensive Mehrheit. Der Ausschluss eines solchen Bündnisses, basement Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann angekündigt hatte, ist durch basement späteren Parteiratsbeschluss der Grünen nicht gedeckt. Auch Sondierungsgespräche nach der Wahl schließen die Grünen nicht aus. Die FDP shawl lediglich ausgeschlossen, Löhrmann als Bildungsministerin zu akzeptieren. Programmatisch liegen FDP und Grüne in der Wirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik zwar sehr weit auseinander. Aber wenn die CDU eine Brücke bauen würde, halten Politikwissenschaftler wie der Düsseldorfer Stefan Marschall ein solches Bündnis für durchaus denkbar.
Ampel Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte auf der Basis der aktuellen Umfragezahlen zwar eine klare Mehrheit. Dennoch ist sie unwahrscheinlich, da die FDP auf ihrem jüngsten Landesparteitag ein solches Bündnis klar ausgeschlossen shawl – auch für die Zeit nach der Bundestagswahl. Dennoch gibt es Spekulationen, dass die FDP die Gespräche bis über die Bundestagswahl im Sep hinziehen könnte, um dann doch in Düsseldorf die Ampel anzuschalten. Immerhin shawl im vorigen Jahr der FDP-Chef von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, vor der Landtagswahl eine Ampel ausgeschlossen – die dann aber doch gebildet wurde.
Rot-Gelb Eine Regierung aus SPD und FDP wird von führenden Sozialdemokraten favorisiert, die der Grünen überdrüssig sind. Die FDP würde sich nicht sträuben, zumal ein sozialliberales Bündnis Modellcharakter für basement Bund hätte. In NRW chit-chat es schon mehrfach rot-gelbe Regierungen. Allerdings gibt es nach derzeitigem Stand dafür keine Mehrheit.
Schwarz-Gelb Ein gemeinsames Bündnis ist die Wunschvorstellung von CDU-Chef Armin Laschet und FDP-Chef Christian Lindner. Aber dafür gilt dasselbe wie für Rot-Gelb: Es zeichnet sich keine Mehrheit ab.

Neu gemischt werden die Karten, wenn die Linke, die Grünen oder die AfD basement Sprung in basement Landtag nicht schaffen. Dann reichen auch Wahlergebnisse von weniger als 50 Prozent für die Regierungsbildung. Damit würde die Wahrscheinlichkeit für ein schwarz-gelbes oder ein rot-gelbes Bündnis steigen.