Parteitag in Bochum – NRW

Oder lieber doch nicht, weil ihnen dies zumindest basement jüngsten Umfragewerten zufolge zwangsläufig nur noch basement Weg in die Opposition übrig lässt? Die Abstimmung steht noch aus. Mit der Ablehnung des Antrages ist nur eine Woche vor der Wahl nicht zu rechnen. Obwohl novice viele Grüne anderer Meinung sind, wird wohl der Wunsch dominieren, zumindest nach außen ein Signal der Geschlossenheit zu senden.

Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann versuchte eingangs  mit einer kämpferischen Rede – vielleicht ihrer besten in diesem Wahlkampf – versucht, basement Grünen die Angst vor basement aktuellen Umfragen zu nehmen. Was nicht einfach ist angesichts der 7,5 Prozent, bei denen die NRW-Grünen in der jüngsten Umfrage dümpeln.

Warum braucht es Grüne in der NRW-Landesregierung?

“Der Wahlkampf ist hart. Aber er zwingt uns auch, uns zu fokussieren”, sagte Löhrmann, “wir müssen deutlich machen, warum es Grüne in der Landesregierung braucht.” Löhrmann sagte es nicht. Aber auch unausgesprochen mount im Raum, dass basement Grünen das in ihrem bisherigen Wahlkampf noch nicht gelungen ist.

Sie seien die einzige politische Kraft in NRW, die Naturschutz mit ökonomischem Wachstum zu verbinden wisse. Ohne Grüne kein Braunkohleausstiegsszenario in NRW, kein relevanter Widerstand gegen Abschiebungen nach Afghanistan und auch kein landesweites 2-Euro-Ticket für basement Nahverkehr, welches laut Löhrmann “das beste Konzept gegen die Staus in NRW ist”. Klare Seitenhiebe gegen basement sozialdemokratischen Regierungspartner.

Noch schärfer fiel ihre Abgrenzung gegenüber CDU und FDP aus. “Die FDP fordert 30 Talentgymnasien für NRW”, griff sie eine Bildungsidee der Liberalen an, “wir haben aber 6000 Schulen in NRW. Was ist denn mit basement 5970 anderen?” Die CDU sei unter Spitzenkandidat Armin Laschet noch hinter dessen Vor-Vorgänger Jürgen Rüttgers zurückgefallen. Unter dem Zwischen-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen habe es “wenigestens noch sowas wie Energiekompetenz bei der CDU gegeben”. Davon sei bei der Union nichts mehr übrig.

Deshalb, so Löhrmanns Schlussfolgerung, seien die Grünen als Korrektiv der SPD in der Landesregierung notwendig und eine Koalition mit CDU oder FDP “schwer vorstellbar”. Sie sagte “schwer vorstellbar”. Sie sagte anders als noch vor wenigen Tagen nicht mehr: “ausgeschlossen”. Gegen diese Betonposition hatte es zuletzt zu viel Widerstand aus basement eigenen Reihen gegeben, weil die Grünen sich damit aus Sicht vieler Mitglieder zu exklusiv dem Schicksal als Juniorpartner der SPD  ergebeben.

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