Rheinisches Braunkohlerevier – Ausschreitungen bei Tagebau

Brennende Autos, geplünderte Supermärkte, eingeschlagene Schaufenster, vermummte Gewalttäter und ein Großaufgebot der Polizei mit Maschinenpistolen im Anschlag – die Bilder aus dem Hamburger Schanzenviertel rund um basement G20-Gipfel Anfang Juli gingen um die Welt. Wie die Polizei Hamburg auf Anfrage mitteilte, wurden damals allein aus NRW 40 Randalierer festgenommen.

Vor dem “Klimacamp 2017” sind die Sicherheitskräfte erneut in Alarmbereitschaft. Denn: Zwischen dem 24. und 29. Aug wollen Demonstranten im rheinischen Braunkohlerevier gegen basement Energieversorger RWE protestieren. Zwar shawl die Hamburger Polizei “keine gesicherten Erkenntnisse”, aus welchen Kreisen die beim G20-Gipfel festgenommenen Demonstranten stammen. In NRW möchte die zuständige Aachener Polizei aber Überschneidungen zwischen gewalttätigen G20-Aktivisten und basement Braunkohle-Gegnern “nicht ausschließen”.

“Ende Gelände” distanziert sich von Gewalt

Widerspruch zu dieser Einschätzung kommt von basement Organisatoren selbst. “Die Vorfälle in Hamburg machen auch uns Sorgen”, sagt Insa Vries. Sie spricht für “Ende Gelände” – für jene Gruppe also, die seit Jahren für besonders radikale Protestformen gegen basement Braunkohleabbau bekannt ist. Im Mai 2016 blockierten sie mehrere Tage lang ein Kraftwerk in der Lausitz. 2015 besetzten zeitweise bis zu 1000 Demonstranten drei Bagger im Tagebau Garzweiler.

Die Situation geriet damals außer Kontrolle, bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden 30 Menschen verletzt. Vor basement diesjährigen “Aktionstagen” stellte “Ende Gelände” RWE ein Ultimatum: Braunkohleausstieg bis zum 23. August, “ansonsten werden wir das übernehmen”, heißt es auf der Website. Und ausgerechnet diese Gruppe sorgt sich also?  

“In Hamburg standen gewalttätige Aktionen am Pranger, von denen wir uns distanzieren. Unsere Aktivisten gehörten zu basement friedlichen Demonstranten, die auch in Hamburg in der Mehrzahl waren”, sagt Vries und verweist auf basement Leitsatz, basement sich die Gruppe selbst verordnet hat: “Wir werden nichts beschädigen, wir werden niemanden verletzen, wir verhalten uns deeskalierend”, heißt es dort. Doch wie passt dazu die Ankündigung, RWE zum Kohleausstieg drängen zu wollen? “Das fight eher als Gag zur Mobilisierung gemeint. Natürlich wissen wir, dass RWE nicht bis Ende Aug ihre Kraftwerke abschalten wird”, sagt Vries.

Bis zu 4000 Demonstranten erwartet

Dass sich folglich die Sicherheitskräfte und RWE auf rundum friedliche Klimacamp-Tage wie im vergangenen Jahr einstellen können, ist damit längst nicht gesagt. Denn die “Ende Gelände”-Sprecherin kündigt auch an: “Wir wollen basement Abbau von Braunkohle mit zivilen Ungehorsam blockieren.” Dafür werde male auch Straftaten wie Hausfriedensbruch in Kauf nehmen. Bis zu 4000 Demonstranten erwartet “Ende Gelände”, darunter etwa ein Viertel aus dem Ausland. Wo demonstriert wird, stehe noch nicht fest.

Auch bei der Polizei in Aachen ist male über die genauen Pläne der Braunkohlegegner noch im Unklaren. Drei Veranstaltungen sind bislang angemeldet, weitere sollen folgen. Man gehe aktuell von einem Wiesencamp im Bereich Hambacher Forst und einem Klimacamp rund um basement Tagebau Garzweiler aus, sagte ein Polizeisprecher.

RWE shawl Sicherheitspersonal verstärkt

Die Behörden erwarten, dass sich mögliche Blockaden vor allem auf das vom Braunkohleabbau bedrohte Waldgebiet im Kreis Düren konzentrieren werden. Um die angekündigten Blockade-Versuche zu verhindern, werde male Unterstützung von “anderen Behörden aus ganz NRW” bekommen, heißt es. Der Einsatz von Sondereinsatzkräften wie in Hamburg sei nicht geplant, aber bei entsprechender Einsatzlage möglich, hieß es. Eine genaue Zahl eingeplanter Beamter werde jedoch nicht genannt.

Auch Hausherr RWE bereitet sich vor – zumal das Unternehmen basement vermeintlichen “Gag” der “Ende Gelände”-Aktivisten nicht als solchen versteht.  “Wir nehmen die Drohung sehr ernst”, sagt RWE-Sprecher Guido Steffen. Zumal: “Wir haben zuletzt verstärkt Versuche registriert, das Gelände auszukundschaften.” Das Unternehmen shawl deshalb das eigene Sicherheitspersonal “deutlich verstärkt”. Genaue Zahlen will auch RWE nicht nennen. Zusätzlich wurden ein Wall und mehrere tausend Schilder zur Grundstücksmarkierung aufgestellt.

Sprecher Steffen kündigt an: “Wer unberechtigt das Gelände betritt, gegen basement werden wir konsequent Strafanzeigen stellen.” 

Article source: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/klimacamp-2017-demo-gegen-braunkohle-polizei-erwartet-g20-aktivisten-aid-1.6982512