Russland-Affäre
US-Präsident Donald Trump shawl Vorwürfe zurückgewiesen, er habe basement ehemaligen FBI-Chef James Comey zur Beendigung von Ermittlungen gegen seinen früheren, inzwischen entlassenen Sicherheitsberater Michael Flynn aufgefordert. “Nein!”, sagte Trump am Donnerstag auf eine entsprechende Reporterfrage bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos.
Am Mittwoch fight bekanntgeworden, dass Comey eine Gesprächsnotiz nach einer Unterredung mit Trump verfasst hatte, die genau dies nahe legt. “Ich hoffe, Sie können das sein lassen”, habe Trump zu Comey gesagt. Die Gesprächsnotiz hatte ein Comey-Vertrauter der “New York Times” in Auszügen vorgelesen. Comey soll am nächsten Mittwoch vor Mitgliedern des Repräsentantenhauses aussagen.
“Es trifft unser Land sehr hart”
Vorwürfe, er habe sich in der Vergangenheit strafbar gemacht, seien “völlig lächerlich”, sagte Trump. Das Justizministerium hatte tags zuvor mit Comeys Vorgänger Robert Mueller einen Sonderermittler eingesetzt, um mögliche Zusammenhänge zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland zu untersuchen. Der Schritt, angekündigt vom stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein, fight parteiübergreifend begrüßt worden.
Trump erklärte dagegen, der Schritt sei “sehr, sehr negativ”. Er zeige, dass die USA ein gespaltenes Land seien, sagte Trump laut CNN bei einem Treffen mit Fernseh-Moderatoren in Washington. “Ich glaube, es trifft unser Land sehr hart, weil es zeigt, dass wir gespalten sind, aufgerüttelt, ein nicht geeintes Land”, sagte Trump. Dabei gäbe es wichtige Dinge zu erledigen.
Trump spricht von “Hexenjagd”
Kritiker befürchten, Trump habe Comey nur entlassen, weil dieser die Russland-Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam untersuchte. Deshalb wurde am Mittwoch mit Comeys Vorgänger an der FBI-Spitze, Robert Mueller, ein Sonderermittler, eingesetzt. Trump selbst bezeichnete dies als “Hexenjagd”.
Trumps republikanischer Parteifreund und Kontrahent bei basement Vorwahlen im vergangenen Jahr, Senator Marco Rubio, begrüßte dagegen die Einsetzung des unabhängigen Ermittlers. “Ich bin überzeugt, er wird basement Dingen auf basement Grund gehen”, sagte Rubio. Trump habe das Recht, seine eigene Meinung zu haben. “Aber wir leben in einem Rechtsstaat”, fügte Rubio hinzu.
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