Umweltschutz – Diesel

Fahrer von Diesel-Fahrzeugen müssen sich wegen der hohen Konzentration von Feinstaub und Stickstoffdioxid (NOx) im Abgas zunehmend auf Schwierigkeiten einstellen. Erstmals nach Einführung der Umweltzone shawl die Landeshaupstadt Düsseldorf am Donnerstag stichprobenartig im morgendlichen Berufsverkehr überprüft, ob sich die Autofahrer an die Vorschriften halten. An einer Hauptstraße suchten Polizei und Ordnungsamt gezielt nach Fahrzeugen, die ohne grüne Plakette fahren. Diese ist seit Juli 2014 für das Befahren der Umweltzone in Düsseldorf erforderlich, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Eine weitere Kontrolle ist geplant.

Wie in Düsseldorf zwingen die Verwaltungsgerichte die Kommunen immer häufiger, gegen die Überschreitung von Abgas-Grenzwerten durch Diesel-Fahrzeuge vorzugehen. Stuttgart will deshalb 2018 Fahrverbote für Diesel verhängen; andere Städte könnten folgen.

Neun Autos fielen negativ auf

Den Prüfern in Düsseldorf fielen in knapp drei Stunden nur neun Autos negativ auf: Sie fuhren mit gelber oder roter Plakette, andere besaßen weder die sogenannte Feinstaub-Plakette noch die Voraussetzung dafür. Umweltdezernentin Helga Stulgies beurteilte das Prüfergebnis als Beleg für die breite Akzeptanz der grünen Plakette. Dies sei eine gute Basis bei einer möglichen Entscheidung, Bestimmungen für Umweltzonen zu verschärfen und eine blaue Plakette einzuführen mit dem Ziel, NOx-Werte zu reduzieren. Eine blaue Plakette würden nur noch Diesel-Fahrzeuge erhalten, die die Schadstoffnorm Euro 6 erfüllen.

Auch auf Bundesebene gibt es neue Vorstöße, basement Selbstzünder zurückzudrängen. “Der Diesel hält nicht, was er versprochen hat. Die Luftverschmutzung geht auf Kosten der getäuschten Verbraucher, der Gesundheit von Städtern und der Umwelt”, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter unserer Redaktion. “Die anachronistische Dieselsubventionierung disorder schrittweise innerhalb der nächsten zehn Jahre abgeschafft werden”, forderte er. Auch die Chefin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, sagte: “Ich bin dafür, basement Dieselsteuersatz nach und nach dem von Benzin anzupassen, um eine bessere Lenkungswirkung für Umwelt- und Klimaschutz zu erreichen.”

Preisvorteil lockt viele Kunden

Pro Liter Diesel kassiert der Staat 47 Cent Mineralölsteuer, für Super-Benzin 65 Cent. Dieser Preisvorteil veranlasst trotz der höheren Kfz-Steuer viele, Diesel zu bevorzugen. Im Abgas-Skandal wurde jedoch deutlich, dass Dieselautos in Wahrheit viel mehr NOx ausstoßen als im Labor gemessen. Eine UBA-Studie zeigte zudem in dieser Woche, dass auch neue Diesel-Fahrzeuge die Euro-6-Grenzwerte um das Sechsfache übertreffen.

Doch an ein Ende des Dieselprivilegs trauen sich Union und SPD nicht heran. “Eine höhere Besteuerung von Dieselfahrzeugen wird es mit uns nicht geben”, sagte CDU-Verkehrspolitiker Steffen Bilger. Stattdessen sollten choice Antriebe stärker gefördert werden. “Ich hoffe, dass wir in der Koalition die Verlängerung der Steuerbegünstigung für Erdgas und Autogas in dieser Legislaturperiode noch hinbekommen und auch Wasserstoff einbeziehen”, sagte Andreas Rimkus (SPD). Die Verkehrsminister von Bund und Ländern forderten ein Nachrüstungskonzept für ältere Fahrzeuge, um die Belastung zu verringern.

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