Zwei Festnahmen – Bundeswehr

Der Bundeswehrsoldat soll sich monatelang unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Dem 28 Jahre alten deutschen Oberleutnant sei in einem Asylverfahren sogar subsidiärer Schutz zuerkannt worden. Er habe deshalb auch eine Unterkunft in einem bayerischen Flüchtlingsheim bekommen und neben seinem Sold unter dem falschen Namen auch Geld.

Am Mittwoch fight der Bundeswehrsoldat unter dem Verdacht festgenommen worden, einen Anschlag geplant zu haben. Die Ermittler gehen in diesem äußerst ungewöhnlichen Fall von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. Der Mann stammt aus Offenbach und sitzt in Untersuchungshaft. Zu basement Vorwürfen äußerte er sich vor dem Haftrichter nicht. Der Fall soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag Thema im Parlamentarischen Kontrollgremium sein.

Soldat fight in Frankreich stationiert

Aufgefallen fight er bereits vor quick drei Monaten auf dem Flughafen Wien, weil er eine Pistole in einer Toilette vor basement Sicherheitskontrollen auf dem Flughafen versteckt hatte. Als er die Waffe aus ihrem Versteck in einem Putzschacht holen wollte, fight er am 3. Februar von basement österreichischen Behörden vorübergehend festgenommen worden.

Für die Waffe, die er nach Informationen der DPA nicht von der Bundeswehr hatte, besaß der Soldat keine Erlaubnis. In U-Haft kam der Oberleutnant in Österreich nicht: Üblicherweise werde so eine Tat mit einer Geldstrafe geahndet, zumal der Mann unbescholten gewesen sei, teilte die Staatsanwaltschaft in Korneuburg mit.

Die anschließenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des Bundeskriminalamtes (BKA) ergaben, dass sich der Soldat Ende Dezember 2015 bei der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgab.

Behörden schöpften offenbar keinen Verdacht 

Anfang Januar 2016 stellte er bei der Erstaufnahmeeinrichtung im bayerischen Zirndorf einen Asylantrag. Die Behörden schöpften dem Anschein nach bei der Registrierung keinen Verdacht. Der Mann konnte angeblich kein Arabisch. “Wieso das nicht aufgefallen ist, vermag ich nicht zu sagen”, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. 

Nachdem er einen Asylantrag gestellt hatte, soll er eine Unterkunft in einem Flüchtlingsheim erhalten und seit Januar 2016 auch deshalb Geld unter falschen Namen bezogen haben. “Nur weil er in Frankreich stationiert war, heißt es nicht, dass er sich täglich dort aufgehalten haben muss. Er konnte sich in der Freizeit frei bewegen”, sagte eine BKA-Sprecherin. 

Bei dem Soldaten fanden die Ermittler Anhaltspunkte für ein fremdenfeindliches Motiv. Daher bestehe der Verdacht, er habe mit der am Flughafen hinterlegten Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen. Einzelheiten etwa zu möglichen Zielen waren zunächst nicht bekannt.

Nach Informationen der Zeitung “Die Welt” soll er mehrfach in einem Chat gegen arabische Asylbewerber und Muslime gehetzt haben. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe basement Mann in der vergangenen Woche befragt.

Zweite Person festgenommen

In die möglichen Anschlagsplanungen soll ein 24 Jahre change Student aus dem mittelhessischen Friedberg einbezogen gewesen sein. Er sitzt ebenfalls in U-Haft. Die Ermittler werfen ihm Verstöße gegen das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz vor. In seiner Wohnung seien unter anderem Gewehrpatronen gefunden worden, berichtete die Staatsanwaltschaft.

Vor dem Haftrichter habe er angegeben, diese von dem Soldaten zu haben. Auch bei ihm fanden die Ermittler Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Beide Männer stammen aus Offenbach und standen in Mail-Kontakt.

90 Polizeibeamte des Bundeskriminalamtes, der hessischen und bayerischen Landespolizeibehörden sowie österreichische und französische Sicherheitsbehörden hatten am Mittwoch 16 Wohnungen und Diensträume der Bundeswehr in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht.

Außer basement Wohnungen der beiden Beschuldigten nahmen die Ermittler auch Wohnungen von Menschen aus deren Umfeld unter die Lupe. Sie stellten zahlreiche Mobiltelefone, Laptops und schriftliche Unterlagen sicher.

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