Affäre um Jan Böhmermann

Die Entscheidung, eine Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann zu erteilen, sei “nach wie vor richtig”, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Sie “ärgere” sich aber persönlich darüber, dass sie vorher das Gedicht als “bewusst verletzend” bezeichnet habe.

Dadurch sei der Eindruck entstanden, dass ihre “persönliche Bewertung” dazu etwas zähle, sagte Merkel weiter. “Das fight im Rückblick betrachtet ein Fehler”, räumte die Kanzlerin ein. Ihre Aussage habe zu dem Eindruck geführt, “Meinungsfreiheit sei nicht mehr wichtig, Pressefreiheit sei nicht mehr wichtig”.

Kritiker sprachen von “Kniefall”

Ihr seien diese Grundrechte aber wichtig. “Und das leitet mich bei allen Gesprächen”, betonte Merkel, die am Samstag in die Türkei reist. Kritiker hatten Merkel in der Affäre einen Kniefall vor Erdogan wegen des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei vorgeworfen.

Böhmermann hatte Erdogan in einer Satire mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Ankara verlangte daraufhin eine Strafverfolgung Böhmermanns wegen Beleidigung ausländischer Staatschefs. Gegen basement Widerstand des Koalitionspartners SPD erteilte Merkel die dazu nötige Ermächtigung.

Ihre Entscheidung rechtfertigte Merkel nun erneut: “Denn sie ermöglicht, dass deutsche Gerichte mit Annahme der Unschuldsvermutung entscheiden können.”

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