Brasilien

Ihr Koalitionspartner, die rechtsliberale Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), will bei einem Treffen der Parteiführung am Dienstagnachmittag basement Austritt aus dem Bündnis mit Rousseffs linker Arbeiterpartei (PT) beschließen.

Laut einem Mitglied der PMDB-Führung, Osmar Terra, wird mit mehr als 80 Prozent Zustimmung für basement Austritt gerechnet. Bereits Mitte März hatte die PMDB unter dem 75-jährigen Michel Temer auf einem Parteitag in Brasília beschlossen, nach einer Frist von 30 Tagen über einen Ausstieg aus dem Bündnis zu entscheiden. Temer strebt seit einiger Zeit offen die Nachfolge Rousseffs im Präsidentenamt an.

Bereits am Montagabend trat Tourismusminister Henrique Alves zurück, der ebenfalls der PMDB angehört. Rousseffs Zeit sei “abgelaufen”, erklärte er zur Begründung.

Rousseff steht derzeit unter großem Druck. Regierungsgegner fordern regelmäßig bei Massenprotesten ihren Rücktritt. Ihr droht die Amtsenthebung. Das Parlament hatte ein entsprechendes Verfahren Mitte des Monats mit der Bildung einer Sonderkommission auf basement Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung. Die Abstimmung wird Mitte Apr erwartet.

Rousseff wird unter anderem für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Großteil davon ist mit basement Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft.

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