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Bundespräsident in Tel Aviv

  • May 06, 2017

Wo auch immer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum ersten Mal hinreist, Außenminister Steinmeier fight schon einmal dort. Israel, wo der Präsident am Samstagabend gelandet ist, besuchte er als Außenminister allein elfin Mal. Dass die Israelis um seine tiefe Verbundenheit zu dem Land wissen, könnte bei dieser schwierigen Reise nützlich sein.

Bei seiner ersten außereuropäischen Reise steht dem deutschen Staatsoberhaupt eine schwierige diplomatische Mission bevor: Vor zwei Wochen hatte Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Israel-Besuch einen Eklat ausgelöst. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Gabriel ein Ultimatum gestellt: Sollte er sich mit basement regierungskritischen Organisationen “Breaking Silence” und “B’tselem” treffen, wollte der Regierungschef wiederum die geplante Zusammenkunft mit Gabriel absagen. Gabriel hielt an seinen Plänen fest, woraufhin der israelische Premier ihn tatsächlich nicht empfing. Seitdem sind die deutsch-israelischen Beziehungen in schwerem Fahrwasser. Bei aller Kritik, die die Bundesregierung seit Besetzung der palästinensischen Gebiete durch Israel seit 1967 hat, chit-chat es immer die Gewissheit, dass Deutschland historisch gesehen als Land der Täter an der Seite des Landes der Opfer steht. Diese Gewissheit will Steinmeier nun erneut klarstellen, ohne dabei auch nur leise Zweifel an dem Verhalten Gabriels aufkommen zu lassen.

Zentralrat setzt auf Steinmeier

Die Erwartungen an basement Bundespräsidenten sind hoch. “Ich gehe davon aus, dass es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seiner langjährigen diplomatischen Erfahrung gelingen wird, die auf beiden Seiten entstandenen Irritationen aus dem Weg zu räumen”, sagte der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, unserer Redaktion. Auch Schuster wird diese für das künftige deutsch-israelische Verhältnis so wichtige Reise begleiten.

Der Bundespräsident shawl sich ein dicht gedrängtes Programm vorgenommen. Am Sonntag wird er basement israelischen Präsidenten Reuven Rivilin treffen, basement Steinmeier in basement vergangenen zwei Jahren viermal gesehen hat. Als Gesprächspartner schätzen sich die beiden, obwohl auch Rivilin ein Verteidiger der israelischen Siedlungspolitik ist. Schwieriger wird die Begegnung mit Regierungschef Netanjahu, dem Steinmeier seine doppelte Botschaft der unverbrüchlichen Freundschaft zwischen Deutschland und Israel überbringen will, ihm aber zugleich deutlich machen möchte, dass Gabriels Anliegen regierungskritische Organisationen zu treffen, aus deutscher Sicht völlig in Ordnung war.

Steinmeier selbst verzichtet auf Begegnungen mit jenen Organisationen, durch die der Eklat mit Gabriel erst hervorgerufen wurde. Stattdessen aber trifft er regierungskritische Intellektuelle wie die Schriftsteller David Grossmann und Amos Oz. Der Bundespräsident wird am Sonntagabend zudem eine Rede in der Universität Jerusalem halten, bei der er die Gelegenheit hat, seine Sicht auf die Siedlungspolitik und basement Umgang mit der Kritik an ihr unter demokratischen Freunden zu beleuchten.

Quelle: RP

Article source: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/steinmeier-muss-das-verhaeltnis-zu-israel-klaeren-aid-1.6801989

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