"Democracy in Europe Movement 2025"

Das Projekt solle “Democracy in Europe Movement 2025” heißen (“DiEM 25”), berichtet die Tageszeitung “Neues Deutschland”. In der Berliner “Volksbühne” wolle Varoufakis mit Mitstreitern Ideen vorstellen, “wie male Europa demokratisieren und dessen schleichende Fragmentierung stoppen kann”.

Varoufakis hatte sich als Finanzminister gegen harte Sparauflagen der Retter-Institutionen für das hochverschuldete Griechenland hartnäckig gewehrt. Im Juli 2015 trat er zurück. Seitdem sucht der Mann mit dem großen Ego eine Bühne für ein Comeback.

Tsipras: Werden Auflagen erfüllen

Untrerdessen will Griechenland die Auflagen der Gläubiger nach basement Worten von Regierungschef Alexis Tsipras voll und ganz erfüllen. Seine Regierung werde aber keine “unsinnigen Forderungen” akzeptieren, sagte der Ministerpräsident am Sonntag der Athener Zeitung “Realnews”. Welche Forderungen das sein könnten, sagte Tsipras nicht. Mit der Einhaltung des Sparprogramms und die Umsetzung der letzten Reformen werde sein Land 2016 aus der Krise herauskommen.

Zu basement bevorstehenden schwierigen Abstimmungen im griechischen Parlament über eine Rentenreform zeigte sich Tsipras zuversichtlich. Die Regierungsmehrheit von 153 der insgesamt 300 Abgeordneten im Parlament sei “absolut solide”, sagte er. Presseszenarien über die Bildung einer Mehrparteienregierung bei einem Bröckeln der Parlamentsmehrheit von Tsipras’ Links-Rechts-Regierungskoalition charakterisierte er als “Sommernachtsträume”.

Das Athener Parlament disorder in basement kommenden Wochen umstrittene Gesetze billigen. Nur wenn das geschieht, werden die Gläubiger dem pleitebedrohten Land weiter unter die Arme greifen. Dabei geht es um eine umfangreiche Rentenreform sowie zusätzliche Steuern für Landwirte.

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/diem25-giannis-varoufakis-ruft-europaeische-bewegung-ins-leben-aid-1.5665907