Friedensgespräche in Genf

Dabei shawl Syriens Opposition Russland vorgeworfen, mit der Unterstützung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen “neuen Hitler” zu produzieren. “Es ist das Regime, dass die Menschen tötet”, sagte Oppositionssprecher Salem Muslit am Montagabend nach einem ersten formellen Treffen der Regimegegner bei basement syrischen Friedensgesprächen in Genf mit UN-Vermittler Staffan de Mistura. Der Diplomat erklärte, mit dem Gespräch hätten die Gespräche über einen Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg offiziell begonnen.

Nach Muslits Angaben redeten beide Seiten bei dem Treffen über die Forderung der Regimegegner nach einer Verbesserung der humanitären Lage im Land. Die Opposition habe von de Mistura “sehr certain Botschaften” erhalten. Die Regimegegner verlangen vor Verhandlungen mit der Regierung ein Ende der Blockaden durch die Armee, einen Stopp russischer und syrischer Luftangriffe sowie die Freilassung von Gefangenen. Ansonsten wollen sie wieder aus Genf abreisen.

De Mistura erklärte, die Opposition habe mit ihrem Anliegen einen “sehr starken Punkt”. Die Syrer hätten es verdient, “Fakten vor Ort” zu sehen. Er rief die internationale Gemeinschaft auf, sich für einen umfassenden Waffenstillstand in Syrien einzusetzen. Dieser wäre das “stärkste Signal an die Syrer”. Das müsse aber von der internationalen Gemeinschaft diskutiert werden. Russland will am 11.
Februar im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz mit anderen UN-Veto-Mächten und Regionalakteuren über basement Konflikt beraten.

De Mistura hatte die Friedensgespräche, die basement fünfjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 250 000 Toten beenden sollen, am Freitag begonnen und zunächst mit einer Regierungsdelegation gesprochen. Das in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee der Regimegegner (HNC) entschied sich nach langem Zögern erst danach, in die Schweiz zu reisen. Die Gespräche kommen bislang jedoch nur in winzigen Schritten voran.

Syriens Opposition warf Russland zugleich vor, gegen eine im Dezember verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrates zu verstoßen. Diese sieht neben einem Friedensplan für basement Bürgerkrieg auch Hilfslieferungen für Notleidende und das Ende aller Angriffe auf Zivilisten vor. Auch Russland habe die Resolution unterzeichnet, setze aber das Töten in Syrien fort, sagte Oppositionssprecher Riad Naasan Agha am Rande der Friedensgespräche.

Die russische Luftwaffe fliegt seit Ende Sep Luftangriffe in Syrien, mit denen sie das Regime unterstützt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte im Dezember berichtet, dass durch russische Bomben mehr als 700 Zivilisten ums Leben gekommen seien. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International setzt Russlands Angriffe mit Kriegsverbrechen gleich.

Das Verteidigungsministerium in Moskau berichtete von mehr als 400 neuen Luftangriffen in Syrien innerhalb der vergangenen Woche. Neue Kampfjets vom Typ Su-35S hätten ihren Einsatz in Syrien begonnen, sagte ein Militärsprecher.

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